Euro-Schuldenkrise spaltet Europa

Brüssel - Die Schuldenkrise hat Europa wieder voll erfasst. Weil der Euro in Gefahr ist, rückt eine Rettungsaktion für Irland näher. Nach außen demonstriert Europa Solidarität, doch der Ton unter den Mitgliedsstaaten wird rauer.

Ein halbes Jahr lang war alles gut gegangen - nun ist die Angst zurück in Europa. Galt die europäische Schuldenkrise mit der Rettung Griechenlands im Mai und dem riesigen Rettungsschirm für den Euro als überwunden, so steht sie nun in ihrer ganzen Dramatik wieder oben auf der Agenda. Bei dem geplanten Hilfspaket für Irland geht es nicht nur um einen kleinen pleitebedrohten Inselstaat, sondern es geht um nichts weniger als das Überleben des Euro. Die Lage der EU ist so ernst wie im Frühjahr - darin sind sich EU- Ratspräsident Herman Van Rompuy und Bundeskanzlerin Angela Merkel einig. “Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben“, sagte Van Rompuy.

Mit ähnlichen Worten hatte auch die Kanzlerin vor wenigen Tagen vor den Folgen eines Scheiterns gewarnt: “Es geht um alles: Denn scheitert der Euro, scheitert auch Europa.“ Die Wortwahl ruft Erinnerungen an die dramatische Rettungsaktion vom Mai wach, als eine Kernschmelze des Euro drohte. Über Nacht rettete Europa erst Schuldensünder Griechenland vor dem drohenden Bankrott. Dann spannte die EU gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) den 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm auf, der im Notfall klamme Staaten auffangen soll. Damit sollte “Ruhe in den Karton kommen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière damals, der für den erkrankten Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble einsprang. Alle hofften darauf, dass es niemals soweit kommen würde, dass der Krisenfonds tatsächlich in Anspruch genommen würde. Diese Hoffnung dürfte nun zerplatzen, denn eine Anfrage der Iren auf Hilfe für die Sanierung ihres Bankensystems scheint bald bevor zu stehen.

Und wieder stellt sich die Frage nach einem Auseinanderbrechen des Euro-Raums. Denn die Spekulanten an den Finanzmärkten lassen einfach nicht locker. Der schwedische Ressortchef Anders Borg nennt sie “die Wolfsrudel“, die die geschwächten Länder auseinanderreißen. Zu den schwachen Ländern gehören Spanien oder Portugal, die jetzt wieder ins Visier der Märkte geraten sind. Langfristig wird entscheidend sein, ob die Staaten ihren Sparkurs durchhalten können. Die Botschaft aus Brüssel lautet: Die EU ist solidarisch und lässt schwache Mitglieder nicht fallen. “Wir werden entschieden und koordiniert handeln, um das Finanzsystem des Euro-Raums zu sichern, falls es notwendig werden sollte“, schrieben die Euro-Finanzminister in einer gemeinsamen Erklärung. Doch von Solidarität ist derzeit wenig zu spüren.

Die Schuldenkrise spaltet den Euro-Raum und verhärtet die Fronten. Diese verlaufen grob gesagt zwischen Schuldnern - wie Griechenland, Irland, Portugal und Spanien - und Gläubigern wie Deutschland. Insbesondere Berlin ist in die Schusslinie geraten. Die Bundesregierung will private Anleger, also Investmentfonds und Banken, nach 2013 an der Sanierung von europäischen Krisenstaaten beteiligen - damit der Steuerzahler nicht die ganze Last schultern muss. Seitdem heißt es, Deutschland verunsichere die Märkte. Diese Forderung habe “eine Spirale steigender Zinsen für die Länder ausgelöst, die in einer schwierigen Position sind“, klagte der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou. Aus Irland kamen ähnliche Worte. Daraufhin erwiderte Schäuble unwirsch: “Griechenland erfährt ja viel europäische und deutsche Solidarität, aber Solidarität ist keine Einbahnstraße, das sollte man auch in Griechenland nicht vergessen.“ Er müsse seit Tagen die Unterstellung, Deutschland sei schuld an der Krise, “in der gebührenden Form höflich zurückweisen“, sagte Schäuble und verwies auf ein Zitat von Johann Wolfgang von Goethe: “Ein jeder kehr' vor seiner Tür.“

dpa

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