Kampf gegen die Pandemie

Corona in den USA: Joe Biden plant Billionen-schweres Hilfspaket - „Gesundheit unserer Nation steht auf dem Spiel“

Joe Biden, designierter Präsident der USA, spricht über die Coronavirus-Pandemie während einer Veranstaltung im Queen-Theater.
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Joe Biden: Der künftige US-Präsident will nach seiner Amtseinführung den Kampf gegen Corona verschärfen und die Wirtschaft ankurbeln

Zum Amtsantritt will Joe Biden gleich ein Zeichen setzen. Um Corona zu bekämpfen und die Wirtschaft anzukurbeln, will der künftige US-Präsident 1,9 Billionen Dollar in die Hand nehmen.

Wilmington - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Wirtschaftskrise in den USA will der künftige Präsident Joe Biden ein neues billionenschweres Konjunkturpaket durchsetzen. Biden stellte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Wilmington Pläne für ein Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) vor. Vorgesehen sind darin unter anderem Direktzahlungen an Bürger in Höhe von 1400 Dollar (rund 1150 Euro) pro Kopf. Biden schlägt auch vor, Arbeitslosenhilfen auszuweiten und erneut zu verlängern. Außerdem will er die Impfungen im Land vorantreiben und mehr Corona*-Tests ermöglichen. „Die Gesundheit unserer Nation steht auf dem Spiel“, mahnte er. „Wir können uns nicht leisten, nichts zu tun.“

Biden wird am kommenden Mittwoch als Präsident vereidigt. Als größte Herausforderung zum Start seiner Präsidentschaft gilt neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie die Einigung des tief gespaltenen Landes.

Direktzahlungen an Haushalte, Arbeitslosengeld und Milliarden für Impf-Programm

Neben den Direktzahlungen an Haushalte und mehr Unterstützung für Arbeitslose sind unter anderem weitere Hilfen für kleine Betriebe vorgesehen, ebenso wie erweiterte Krankengeldregelungen, damit Menschen nicht trotz Covid-Symptomen zur Arbeit erscheinen. Biden plädiert auch für längerfristige Änderungen wie eine Anhebung des Mindestlohnes. Milliarden will Biden in die Bekämpfung der Corona-Krise stecken - etwa in ein nationales Impfprogramm und eine massive Ausweitung von Corona-Tests. Schulen sollen finanzielle Hilfe bekommen, damit sie auf sichere Weise wieder öffnen können.

Es gehe um große Ausgaben, räumte Biden ein. Doch diese Investitionen seien wichtig, um langfristigen wirtschaftlichen Schaden für das Land abzuwenden. Biden sagte, das vorgeschlagene Paket sei der erste Part eines zweiteiligen Plans: Es gehe zunächst um die Rettung, dann um die Erholung der Wirtschaft. Im kommenden Monat werde er Pläne vorstellen für eine langfristige Ankurbelung der Wirtschaft - durch große Investitionen in die Infrastruktur des Landes. Es gehe darum, „mutig“ und „klug“ zu investieren. Von den Entscheidungen der kommenden Monate hänge ab, ob Amerika wieder eine Führungsrolle übernehmen werde oder sich von anderen überholen lasse.

Über 23 Millionen Corona-Infektionen

Die Corona-Pandemie breitet sich in den USA - einem Land mit 330 Millionen Einwohnern - weiter dramatisch aus. Mehr als 23 Millionen Infektionen mit dem Virus wurden bislang gemeldet. Mehr als 388 000 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die durch die Pandemie verursachten Beschränkungen des öffentlichen Lebens setzen der US-Wirtschaft schwer zu.

Angesichts der Corona-Krise hatte der US-Kongress im vergangenen Frühjahr bereits Konjunkturpakete in Höhe von fast drei Billionen Dollar beschlossen, was mehr als zehn Prozent der US-Wirtschaftsleistung entsprach. Ende Dezember beschloss der Kongress nach monatelangem Ringen dann ein weiteres Paket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar, mit dem unter anderem die Arbeitslosenhilfe ausgeweitet und verlängert wurde. Darin enthalten waren auch direkte Einmalzahlungen in Höhe von 600 Dollar an viele US-Bürger. Bei jenem Paket gab es bis zur letzten Minute heftige politisches Gezerre darum, die Direkthilfen auf 2000 Dollar anzuheben - was jedoch am Widerstand der Republikaner scheiterte.

Biden will die Aufstockung um 1400 Dollar nun mit seinem Paket nachholen. Er hatte bereits im Dezember gemahnt, das zuletzt beschlossene Konjunkturpaket könne lediglich eine „Anzahlung“ sein - weitere Hilfen seien dringend nötig.

Hilfspaket: Zustimmung im Kongress scheint sicher

Um seine Pläne durchzusetzen, ist Biden auf den Kongress angewiesen. Die Demokraten kontrollieren dort künftig beide Parlamentskammern - Biden dürfte also leichtes Spiel haben. Die führenden Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, sagten bereits am Donnerstagabend (Ortszeit) ihre Unterstützung für das Hilfspaket zu: „Wir werden uns sofort an die Arbeit machen, um die Vision des gewählten Präsidenten Biden in einen Gesetzestext umzuwandeln, der beide Kammern passieren und in Kraft treten wird.“

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