UN prüfen Vorwürfe von Diskriminierung gegenüber Aborigines

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Die Vereinten Nationen prüfen Vorwürfe von Diskriminierung gegenüber Aborigines.

Canberra - Die UN untersuchen in Australien, ob die Regierung mit ihrem Vorgehen gegen Kindesmissbrauch in Siedlungen im Outback gegen die Rechte von Ureinwohnern verstoßen hat.

In einer zwölftägigen Reise will sich der UN-Sonderbotschafter für die Menschenrechte von Ureinwohnern, James Anaya, ein Bild von der Lage machen. Seinen Einsatz hatte ein Bündnis von Aborigine-Gruppen, Kirchenführern und Sozialorganisationen gefordert, wie der Zusammenschluss am Montag mitteilte. Bei den Ermittlungen geht es um Maßnahmen der australischen Bundesregierung seit 2006. Sie setzte damals Antidiskriminierungsgesetze aus, um auf einen Bericht der Regierung des Northern Territory zu reagieren. Er war zu dem Schluss gekommen, dass Kindesmissbrauch in abgelegenen Siedlungen der Ureinwohner weit verbreitet war. Die Regierung verbot zum Schutz der Kinder 2007 Alkohol und Pornografie in den Siedlungen und zwang die Bewohner, einen Teil ihrer Sozialhilfe für Grundbedürfnisse wie Lebensmittel auszugeben. Aktivisten kritisierten die Maßnahmen als Verstoß gegen die Menschenrechte und die UN-Konvention gegen Rassendiskriminierung, da sie ausschließlich Aborigines ins Visier nähmen. Anaya, ein US-Professor für Menschenrechte, traf am Sonntag in Canberra ein. Er will sowohl mit Behördenvertretern als auch mit Ureinwohnern sprechen. Eine Sprecherin der Ministerin für die Angelegenheiten von Ureinwohnern sagte am Montag, die Regierung wolle im Oktober ein Gesetz zur Wiedereinsetzung der Antidiskriminierungsgesetze einbringen. Ende## AP/56/sü

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