Gemeindedirektor Hauschild rechtfertigt Vorgehen mit Zeitdruck

Klosterflecken verliert Zuschuss für Kita

Die im vorigen Jahr errichtete Kita in Ebstorf
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Weil der Umbau des Kita-Gebäudes in Ebstorf nicht ausgeschrieben wurde, gibt es wahrscheinlich keine Fördermittel.
  • Gerhard Sternitzke
    vonGerhard Sternitzke
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Es musste schnell gehen, als der Klosterflecken Ebstorf eine neue Kita einrichtete. Jetzt steht fest: Vergaberegeln wurden nicht eingehalten, der erhoffte Zuschuss wird wohl nicht fließen.

Ebstorf – Im Juli vorigen Jahres ist die neue Ebstorfer Kindertagesstätte in Betrieb gegangen. Weil sich der Umbau der historischen Bodwede-Schule hinzog, musste eine Zwischenlösung her. Der DRK-Kreisverband baute das ehemalige Sonnenstudio an der Hauptstraße 25b im Auftrag des Klosterfleckens für eine Kindergarten- und eine Krippengruppe mit insgesamt 40 Plätzen um. Während der Kita-Betrieb läuft, hat die Sache ein Nachspiel.

Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte sich der Klosterflecken im vorigen Jahr an die Kommunalaufsicht beim Landkreis gewandt. Der Vorwurf der CDU: Weil die Verwaltung das Projekt nicht richtig ausgeschrieben habe, erhalte der Klosterflecken die eingeplanten Zuschüsse nicht. Inzwischen liegt die Einschätzung der Kommunalaufsicht vor.

 „Wir waren unter Zeitdruck. Es ging darum, schnell Kitaplätze zum April anzubieten“

Hans-Peter Hauschild, Gemeindedirektor

Der Landkreis hat festgestellt, dass das Vorhaben nicht öffentlich ausgeschrieben wurde, wie das bei einem Projekt dieser Größenordnung normalerweise vorgeschrieben ist. „Das ist auch unstrittig“, sagt Gemeindedirektor Hans-Peter Hauschild (SPD). „Aber wir haben die Kita auch nicht gebaut.“ Gebaut habe der DRK-Kreisverband, und der habe sich für das kostengünstigste Angebot entschieden. „Wir waren unter Zeitdruck. Es ging darum, schnell Kitaplätze zum April anzubieten“, stellt Hauschild klar.

Hans-Peter Hauschild (SPD), Ebstorfer Gemeindedirektor, sagt, die Gemeinde stand bei der Einrichtung der neuen Kita unter Zeitdruck.

Dass die neue Einrichtung dann erst im Juli in Betrieb ging, war der Corona-Pandemie geschuldet. Nach Fertigstellung entschied sich der Klosterflecken, die Immobilie zu kaufen, um auch dauerhaft auf steigende Zahlen von Krippen- und Kindergartenkindern eingestellt zu sein. Aus dem Provisorium war eine Dauereinrichtung geworden.

Die ganze Geschichte ist nicht optimal gelaufen.

Hans-Peter Hauschild, Gemeindedirektor

Normalerweise gibt es Fördermittel von Land und Landkreis für den Bau von Kitaplätzen. Voraussetzung ist dafür, wie bei anderen öffentlichen Bauvorhaben, eine öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen, um den günstigsten Anbieter zu ermitteln. Entschieden ist immer noch nicht abschließend über die Zuschüsse. „Es ist aber in der Tat damit zu rechnen, dass wir wahrscheinlich keinen Zuschuss bekommen“, räumt Hauschild ein. Und er fügt hinzu: „Die ganze Geschichte ist nicht optimal gelaufen. Aber hätten wir eine Vergabe abgewartet, dann hätten wir die Kita nicht zum 1. April fertig gehabt. Es hätte mindestens ein halbes Jahr länger gedauert. Die Vergabe hätte es wahrscheinlich nicht billiger gemacht, sondern teurer.“

Kosten stiegen auf 600 000 Euro

Der Klosterflecken hatte das neue Angebot ursprünglich mit Kosten von 430 000 Euro kalkuliert. Der Umbau der Immobilie verteuerte sich jedoch im Lauf der Arbeiten auf 600 000 Euro. Der Grund waren unter anderem Mehrkosten für eine Verlegung der ursprünglichen Abwasserleitungen. „Der Fleckenrat war immer informiert“, betont der Gemeindedirektor.

„Wir haben jetzt die Plätze und sind nicht pleite gegangen“, resümiert Hauschild den Verlauf des Bauvorhabens. Und ohne Zuschüsse falle auch die Zweckbindung für die Kitaräume weg. Wenn die Zahl der zu betreuenden Kinder wieder einmal sinke, könne der Klosterflecken die Immobilie auch wieder anders nutzen oder verkaufen.

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