Zahlen-Wirrwarr um A 39

Von Marc RathBerlin/Hannover/Uelzen. "Phantomdebatte" sagen die Autobahnbefürworter, "Zahlentrickserei" die Gegner: Um das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) der geplanten Autobahn 39 ist in dieser Woche eine neuerliche Debatte entbrannt.

Ausgelöst hat sie das sachsen-anhaltische Verkehrsministerium, das jetzt erstmals Teilwerte aus der Nutzen-Kosten-Berechnung für die beiden altmärkischen Straßenprojekte – die A14 und die B 190n – bekannt gab (AZ berichtete).

Bislang gab es die Sprachregelung, dass A39, A14 und B190n stets gemeinsam betrachtet werden. Von dieser Linie wichen jetzt die Ministerialen in Magdeburg ab. Nach ihren Zahlen liegt das Nutzen-Kosten-Verhältnis für die geplante Trasse der A14 bei 4,6 – das heißt, der wirtschaftliche Nutzen dieser Strecke ist nahezu fünf Mal höher als die Kosten (siehe Kasten).

Der Wert für alle drei Straßenprojekte war bisher mit 3,4 angegeben worden. Da Sachsen-Anhalt für die vorgesehene Querspange beider Autobahnen – die B 190n – zudem den Wert 3,3 angab, sah der Dachverband der Bürgerinitiativen gegen die A39 die Gunst der Stunde gekommen: "Daraus ergibt sich logisch, dass für die A 39 lediglich ein Faktor von 2 oder darunter übrig bleibt", rechnete Initiativen-Sprecher Eckehard Niemann vor.

Mit einem simplen Dreisatz lasse sich der Wert für die A 39 nicht berechnen, halten dem Verkehrsplaner entgegen. Doch mit dem richtigen Wert rückte bei den AZ-Recherchen niemand heraus: Das Wirtschaftsministerium in Hannover beharrte am Montag auf dem Wert 3,4 und erwiderte zur Frage nach den Zahlen aus Magdeburg, da solle die Redaktion doch in Sachsen-Anhalt nachfragen. In Magdeburg gab man – deutlich offener – zu, die Zahlen aus Berlin bekommen zu haben. Bei unserer dortigen Anfrage verwies das Bundesverkehrsministerium auf den niedersächsischen Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr: "Uns ist bekannt, dass dem Land eine aktuelle Verkehrsuntersuchung zu diesem Projekt vorliegt." Die Landesbehörde in Hannover gab die Frage gestern Morgen weiter – an das niedersächsische Wirtschaftsministerium...

Unterdessen meldete sich auch der Uelzener Bundestagsabgeordnete Peter Struck (SPD) zu Wort und teilte mit, dass bei einer Nachuntersuchung der NKV-Wert für die A39 im Herbst 2003 auf 3,0 korrigiert und diese in der Form im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes berücksichtigt worden sei.

Niedersachsens Wirtschaftsministeriums-Sprecher Andreas Krischat wiederholte dagegen gestern den Wert 3,4. Strucks 3,0? Antwort Krischat: "Eine Zahl, die Herrn Struck als Abgeordnetem zugänglich sein dürfte." Die Ministeriums-Information aus Berlin, es liege eine aktuelle Verkehrsntersuchung vor? Krischat: "Das dementiere ich."

Der Sprecher verwiest darauf, dass das Projekt im Bundesverkehrswegeplan verankert ist. "Jetzt geht es darum, das Planfeststellungsverfahren ordnungsgemäß auf den Weg zu bringen." Auch Struck hält Zweifel am Nutzen-Kosten-Verhältnis für "absurd". Dies sei "keineswegs alleiniges Kriterium für die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans". In den Unterlagen des Verkehrsministeriums heißt es indes: "Die Höhe wird als wesentliches Entscheidungskriterium für die Einordnung in die Dringlichkeitsstufen herangezogen."

Dass die A39 hier gegenüber der A14 ins Hintertreffen geraten könnte, beantwortete Ministeriumssprecher Krischat gestern ausweichend: "Diese Frage stellt sich derzeit nicht."

Erschienen: 09.03.2006: AZ / 58 / Seite:3

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