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Kreis bremst Soltendiecker Etat aus

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Von: Bernd Schossadowski

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Für das Dorfgemeinschaftshaus Soltendieck zahlt die Samtgemeinde Aue künftig einen jährlichen Betriebskosten-Zuschuss von 10 000 Euro. Das entlastet den Gemeinde-Etat. Archivfotos: bs / stk
Für das Dorfgemeinschaftshaus Soltendieck zahlt die Samtgemeinde Aue künftig einen jährlichen Betriebskosten-Zuschuss von 10 000 Euro. Das entlastet den Gemeinde-Etat. © Archivfotos: bs / stk

Soltendieck. Bei der Verabschiedung des Soltendiecker Gemeindehaushalts im Januar hatte es so mancher Ratsherr schon geahnt: Weil der Etat ein Minus von fast 52 000 Euro ausweist, könnte es Probleme mit der Genehmigung durch den Landkreis als Kommunalaufsicht geben (AZ berichtete). Trotzdem hatte der Rat das Zahlenwerk mit großer Mehrheit beschlossen.

Jetzt haben sich die Befürchtungen bestätigt: Sowohl der Landkreis als auch das niedersächsische Innenministerium haben der Gemeinde deutlich zu verstehen gegeben, dass der Etat überarbeitet werden muss.

Frank Burmester
Frank Burmester © Sternitzke

Übermorgen wird der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss über einen Nachtragshaushalt diskutieren. Danach wird sich der Gemeinderat damit befassen – die Sitzung beginnt am Mittwoch, 24. Mai, um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) in Soltendieck. Mit diesem Nachtrag soll vermieden werden, dass die Kommunalaufsicht den Etat förmlich beanstandet, erklärt Gemeindekämmerer Frank Burmester im AZ-Gespräch. Denn im Rahmen des Zukunftsvertrages hat sich Soltendieck verpflichtet, ab 2017 dauerhaft ausgeglichene Haushalte zu verabschieden.

Joseph Zettelmaier
Joseph Zettelmaier © Sternitzke

Gegenüber den bisherigen Ansätzen hat Burmester nun mehrere Änderungen vorgeschlagen. Dadurch könnte das Minus um 23 000 Euro reduziert werden. Davon würden allein 10 000 Euro auf den jährlichen Betriebskostenzuschuss entfallen, den die Samtgemeinde Aue ab 2017 erstmals für das Soltendiecker DGH überweist. Hinzu kommen erwartete Mehrerträge bei der Gewerbesteuer (5700 Euro) und den Einkommensteuer-Anteilen (4600 Euro) sowie Minderausgaben für Strom, Wasser und Abwasser im DGH (3000 Euro).

Trotzdem bliebe noch immer ein Fehlbetrag von rund 29 000 Euro. „Ich sehe bei den Aufwendungen aktuell keine Möglichkeiten, das einzusparen“, sagt Burmester. Seiner Meinung nach könnte das restliche Defizit jedoch durch eine Anhebung der Gewerbesteuer und der Grundsteuern A und B ausgeglichen werden.

Das kommt für Bürgermeister Joseph Zettelmaier (WGA) aber nicht in Frage. Er verweist darauf, dass die Steuern in Soltendieck erst zum 1. Januar 2016 erhöht wurden und die Hebesätze kreisweit in der Spitzengruppe liegen. Allerdings ist Zettelmaier zuversichtlich: „Ich bin überzeugt, dass wir den Haushalt ausgleichen werden.“ Näheres werde nun im Verwaltungsausschuss besprochen. Zum Beispiel könnte der Gewerbesteuer-Ansatz erhöht werden, denn es gebe positive Signale der Betriebe hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Aussichten.

Einer Anhebung der Gewerbesteuer-Ansätze steht Burmester indes skeptisch gegenüber. „Das ist ein wackeliges Spiel. Es muss eine realistische Annahme sein“, betont der Kämmerer. Er hat die bis zum 15. Mai 2017 geflossenen Gewerbesteuer-Erträge in der Gemeinde ermittelt. Sein Fazit: „Wir stehen genau auf dem Betrag, den wir geplant haben.“

Von Bernd Schossadowski

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