Gemeinde Wrestedt gibt auch 2018 mehr aus als sie einnimmt / Rat lehnt Steuererhöhung ab

Griff in die Reserve

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Was tun, um aus den roten Zahlen herauszukommen? Steuern zu erhöhen, wie von der Gruppe CDU/WGA gefordert, lehnen SPD und Grüne ab. Sie verweisen auf gestiegene Einkommenssteuern und die Rücklage. 

Kallenbrock. Ist es nun halb voll oder halb leer, das Glas? Über die finanzielle Lage der Gemeinde stritt der Wrestedter Rat jetzt im Schützenhaus Kallenbrock. Am Ende zeigt CDU/WGA-Sprecher Dieter Schoop Großmut.

Weil der SPD ein Mann fehlt, droht ein Stimmenpatt und damit die Ablehnung des Haushalts. Schoop verlässt den Rat also für die Abstimmung. Seine Gruppe stimmt gegen den Haushalt 2018, SPD und Grüne mit der geschenkten Mehrheit dafür, und die Gemeinde Wrestedt hat nun ein Zahlenwerk, das Grundlage ist für die geplanten Investitionen.

Anlass für den Disput ist die Tatsache, dass der Haushalt nicht aufgeht. Bei Einnahmen von 4,9 Millionen Euro und Ausgaben von 5,1 Millionen Euro bleibt eine Lücke von 170 000 Euro. Obwohl der Zukunftsvertrag zur Entschuldung eigentlich vorsieht, dass jedes Jahr ein Überschuss unter dem Strich stehen muss. „Aber aus den Überschussrücklagen kann man das ausgleichen“, sagt Gemeindedirektor Michael Müller, der seinen ersten Haushalt vorstellt. Er verweist auf den Einbruch bei der Gewerbesteuer. Solange die Kreisumlage, die alle Kommunen zahlen, nicht sinke, werde Wrestedt keine schwarzen Zahlen schreiben.

SPD und Grüne finden die Lage gar nicht so schlecht. „Es ist ein positiver Haushalt, der uns auch für die Zukunft sehr gut dastehen lässt“, urteilt Gruppensprecherin Christine Altmann (SPD). Erfreulich sei, dass die Einkommenssteuern sprudeln. „Man geht davon aus, dass das andauert.“

„Man kann nicht mehr ausgeben, als man einnimmt“, erklärt dagegen Dieter Schoop. „Und es ist nicht der erste Haushalt mit Defizit.“ Wenn das so weitergehe, werde Wrestedt seine Rücklagen bald „verfrühstückt“ haben. Sein Rezept: Die von SPD und Grünen gesenkten Grundsteuern wieder erhöhen. Das würde 122 000 Euro zusätzlich in die Kasse spülen.

Da macht die Gegenseite nicht mit. „Wir haben 1,15 Millionen Euro auf dem Girokonto, und da wollen wir die Steuern erhöhen“, meint Michael Bombeck (Grüne). „Das kann ich nicht verstehen. Die Gewerbesteuer-Einnahmen seien so schwer zu kalkulieren wie Lotto. Sie könnten auch wieder steigen.

Mit dem Vorschlag, noch mal drüber zu reden, blitzt Dieter Schoop bei SPD und Grünen ab. Und dann verlässt er den Saal für die Abstimmung. Denn eine Gemeinde braucht nun mal einen Haushalt. Wichtigste Investitionen sind der Umbau der Turnhalle in Wieren, der Ausbau des Bollenser Wegs und der Neubau der Brücke an der Stadenser Mühle.

Von Gerhard Sternitzke

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