Gemeinsamer Weg in die Zukunft

Harald Benecke (links) und Rainer Kölling sehen in einer Fusion auf Samtgemeindeebene nicht das Ende einer Strukturreform.

Bad Bodenteich/Wrestedt - Von Jörn Nolting. Eine kurze Bilanz zogen die beiden Samtgemeindebürgermeister von Wrestedt, Harald Benecke, und Bodenteich, Rainer Kölling, über die Informationsveranstaltungen in den einzelnen Gemeinden, bevor es in die Ratsgremien geht. Während Wrestedts Verwaltungschef mit den Besucherzahlen zufrieden war, hatte Rainer Kölling sich mehr erhofft.

„Neue Erkenntnisse haben sich für uns nicht ergeben. Es gab viele Verständnisfragen und wir mussten die Zusammenhänge erklären“, so Benecke. Besonders die zeitliche Komponente wurde betont, will man doch bis zum 1. November 2011 – dem Ende von Rainer Köllings Amtsperiode – möglichst eine Entscheidung.

Außerdem herrscht momentan die „Phase der Freiwilligkeit“, wie Harald Benecke betont. Ab 2011 werden dann nicht-wirtschaftliche Kommunen zusammengelegt – ohne die Erlassung der 10 Millionen Euro Kassenkredite. Und auf dieses Geld will keine der politischen Parteien verzichten. Natürlich wurden auch Fragen zum Thema „Einheitsgemeinde“ gestellt, wohingegen der Punkt „Bürgerbefragung“ kein großes Diskussionsthema war.

„Es war schwer, deutlich zu machen, dass wir unter dem zeitlichen Druck des Zukunftsvertrags stehen. Je später wir agieren, desto mehr Fehlbeträge häufen wir an und um so länger dauert der Entschuldungsprozess“, rechnet Rainer Kölling vor. Wäre man in beiden Kommunen nicht auf das Geld angewiesen, dann wäre die Situation sicher anders.

Doch beide Rathauschefs sind sich einig: Die neue kommunale Einheit ist nicht das Endstadium. „Wir sehen die bisherigen Beschlüsse als Empfehlung der Mehrheit und als Einstieg in die Veränderung unseres Gebiets“, sagt Rainer Kölling und Harald Benecke ergänzt: „Es wird durch eine Fusion ein engeres Zusammenwachsen möglichst ohne Missklänge geben.“

Nächste Woche wird in den Samtgemeindeausschüssen Resümee gezogen. Danach sollen Gespräche zwischen den Parteien beider Samtgemeinden stattfinden, bevor der Arbeitskreis tagt. Noch vor den Sommerferien müsste dann eine endgültige Entscheidung gefällt werden, ob eine Fusion auf Samtgemeindeebene stattfindet oder nicht. Bis dahin muss die Politik sich auch einig sein, in welchen Bereichen langfristig gespart wird. „Es werden nur Samtgemeindeaufgaben gekürzt“, sagt Rainer Kölling zu den bisherigen Vorschlägen, die die Verwaltung an die Politik weitergegeben hat.

In den Samtgemeinden Hadeln und Sietland sind all diese Schritte bereits vollzogen worden. Das Land Niedersachsen hat den beiden Kommunen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 11,6 Millionen Euro bewilligt. Seit 2007 arbeiten die beiden Kommunen an einer Fusion.

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