Emern: Morgen tagt der Rat

Um das Kleintierkrematorium in Emern geht es morgen während der Sitzung des Wierener Gemeinderates. Foto: Ph. Schulze

Emern. Die Baugenehmigung des Gewerbeaufsichtsamtes liegt inzwischen den Betreibern des geplanten Heimtierbestattungszentrums vor, doch gebaut wird derzeit aufgrund des Bodenfrostes noch nicht. Noch kann die Gemeinde Wieren das Bauvorhaben verhindern. Am morigigen Donnerstag findet um 19.30 Uhr die Ratssitzung der Gemeinde im Landgasthaus Grützmacher in Ostedt statt.

Doch von „Verhinderung“ darf nicht gesprochen werden. Das nämlich wäre nicht rechtens. Die Gemeinde kann einen Bebauungsplan beschließen. Wenn dieser Plan rechtswirksam ist, kann eine Veränderungssperre beschlossen werden. Diese wiederum kann den Bau des Kleintierkrematoriums mitten in Emern verhindern. Doch muss es sich im Bebauungsplan um eine so genannte „Positivplanung“ handeln. Denn ansonsten droht der Gemeinde seitens der Betreiber eine Normkontrollklage und der Bebauungsplan hätte keine Wirksamkeit. Aus diesem Grund hatte bereits der Verwaltungsausschuss einstimmig den bisherigen Bebauungsplan als rechtlich nicht wirksam eingstuft. Der Rat der Gemeinde wird am Donnerstag diese Planung endgültig verabschieden. Die Verwaltung bat um genügend Zeit, um eine rechtmäßige Lösung zu finden. „Es sind keine zeitlichen Verluste entstanden“, sagt Gemeindedirektor Harald Benecke. Der genaue Beschlussvorschlag für den Rat soll am Donnerstag vorliegen. „Alle Parteien werden rechtsgültig behandelt“, sagt der Verwaltungschef.

Das sieht die Bürgerinitiative für ein lebendiges Emern jedoch anders. Sie halten das Prozedere für eine „Verzögerungstaktik der Gemeinde“. Am Donnerstagabend wird sich Harald Benecke diesen Vorwürfen stellen müssen.

Von Jörn Nolting

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