Heimtierkrematorium Emern: Chronologie der Ereignisse / Bauvoranfrage Mitte 2009

Einwohneranträge und Widerspruch

Seit bekannt werden des Vorhabens gab es massive Proteste der Einwohner. Fotos: Ph. Schulze

Emern. Mit der Entscheidung des Rates der Gemeinde Wrestedt endete am Mittwoch ein Kapitel in der Geschichte des Ortes Emern. Da die Gemeinde entschieden hat, keine Rechtsmittel mehr einzulegen, kann das Kleintierkrematorium nun gebaut werden (die AZ berichtete).

• Bauvoranfrage Mitte 2009: Begonnen hatte die Geschichte in der Mitte des Jahres 2009. Zu dieser Zeit wurde eine erste Bauvoranfrage beim zuständigen Bauamt des Landkreises Uelzen gestellt und es wurde die „Eichenhof Heimtierbestattungszentrum GmbH“, mit dem Geschäftsführer Enrico Albrecht gegründet. Peter Meyer, der damalige CDU-Bürgermeister der Gemeinde Wieren, hatte seinen Hof an Albrecht verkauft. Schon beim Osterfeuer des gleichen Jahres in Emern wurde das Vorhaben publik. Diese Nachricht ging im Ort herum wie ein Lauffeuer.

• Bauantrag: Am 22. Januar 2010 wurde beim Bauamt Uelzen der endgültige Bauantrag eingereicht. Einige der Emerner forderten Akteneinsicht beim Landkreis Uelzen ein. Im Zuge der Nachforschungen organisieren Sigrid Körtke und Dr. Werner Fricke ein Anlieger-Treffen und tauschen sich aus. Dort wurde beschlossen, dass ein Heimtierkrematorium nicht in den Dorfkern von Emern gehört und erste Pläne zur Verhinderung des Krematoriums werden geschmiedet.

• Bürgerinitiative gründet sich: Am 2. Mai 2010 wird die Bürgerinitiative für ein lebendiges Emern gegründet. Im Juli 2010 reichen fünf Anlieger Widerspruch gegen die Baugenehmigung des Landkreises Uelzen ein. Ende des Monats hängen in der Ortschaft Emern zahlreiche Plakate.

• Falsche Genehmigung: Am 11. November 2010 hatte dann das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass für das Kleintierkrematorium die von Landkeis Uelzen erteilte Baugenehmigung nicht ausreicht. Das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg ist ab diesem Zeitpunkt die zuständige Genehmigungsbehörde, denn das Kleintierkrematorium muss nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt werden. Das Gewerbeaufsichtsamt hatte gleichzeitig den Betreibern gestattet, erste Gründungsarbeiten am Gebäude durchzuführen.

• Negativplanung: Am 20. Januar 2011 beschäftigt sich nun auch der Rat der Gemeinde Wieren mit den beiden Einwohneranträgen der BI für ein lebendiges Emern. Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde. Doch stellt die Gemeinde einen Bebauungsplan auf, nur um das Heimtierkrematorium zu verhindern, handelt es sich um eine sogenannte Negativplanung und der Gemeinde droht ein Normkontrollverfahren. Trotzdem stimmt der Rat der Gemeinde mehrheitlich dafür, einen Bauleitplan aufzustellen. Außerdem legte díe Gemeinde gegen den Bauantrag Widerspruch ein, der nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts eine aufschiebende Wirkung hat. Heißt zu diesem Zeitpunkt also: Wenn der Betreiber weiter bauen würde, dann nur auf eigenes Risiko.

• Vorbescheid: Im Februar 2011 stellt das Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg den Betreibern einen Vorbescheid aus. Der berechtigt zwar noch nicht zum Bau des Heimtierbestattungszentrums, aber er erklärt den Standort für geeignet und die immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen für den Bau als gegeben. Gegen diesen Vorbescheid kann die Gemeinde Wieren klagen. Am 25. Februar 2011 stimmen die Vertreter des Gemeinderates Wieren mehrheitlich für die Erstellung eines Bebauungsplanes und eine Veränderungssperre für den Ort Emern. Damit soll der Bau des Heimtierbestattungszentrums unmöglich gemacht werden und der Dorfcharakter erhalten bleiben. Die Betreiber des Kleintierkrematoriums hingegen bauen auf ihre beiden Baugenehmigungen und gehen davon aus, dass sie weder vom Bebauungsplan noch von der Veränderungssperre betroffen sind.

• Widerspruch der Gemeinde: Im Mai 2011 hat das Verwaltungsgericht Lüneburg beide Anliegen der Gemeinde Wieren (Widerspruch und Bebauungsplan) abgelehnt. Dagegen hatte die Gemeinde Wieren Widerspruch eingelegt mit der Begründung, der Bebauungsplan und die Planungshoheit wurde durch den Bau des Heimtierkrematoriums verletzt.

Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hatte die Gemeinde Wieren Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Zur Seite steht den Wierenern ein Fachanwaltsbüro aus Lüneburg. Die Beschwerde wurde Ende Oktober jedoch abgelehnt.

• Kein Hauptsacheverfahren: Am Mittwoch, 11. Januar, dann das endgültige Ende, denn die Vertreter der Gemeinde Wrestedt (zum 1. November 2011 hat die Gemeinde Wieren mit Wrestedt fusioniert) wollen mehrheitlich kein Hauptsacheverfahren mehr aufnehmen. Nun kann das Kleintierkrematorium gebaut werden.

Von Jörn Nolting

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