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© Hansestadt Uelzen

Was beispielsweise in der Hansestadt Uelzen seit einigen Wochen erfolgreich praktiziert wird, ist jetzt auch auf Landkreis-Ebene beschlossene Sache: Kreistagssitzungen sollen künftig per Live-Stream im Internet übertragen werden.

Uelzen/Landkreis – Gleichzeitig sollen alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises auch die Möglichkeit haben, virtuell bei der Einwohnerfragestunde zu Wort zu kommen.

Wer an der politischen Sitzung teilnehmen möchte, sollte sich nach einem Beschlussvorschlag des Kreisausschusses eine Woche vor Sitzungstermin angemeldet haben und dann die Zugangsdaten für die Live-Übertragung zugesendet bekommen. Dies sei notwendig, um über die Rathäuser abzuklären, ob die jeweilige Person tatsächlich im Landkreis lebe und entsprechend berechtigt sei, Wortmeldungen abzugeben.

Anmeldefrist liegt bei drei Werktagen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte beantragt, die Anmeldefrist auf zwei Werktage zu verkürzen. Die Hansestadt Uelzen gewähre eine Teilnahme sogar noch am jeweiligen Sitzungstag bei einer Anmeldung bis 12 Uhr. Insofern sei eine einwöchige Frist eine „abweisende Hürde“, wie Fraktionschef Markus Jordan ausführte.

Für die SPD beantragte Jan Henner Putzier eine Änderung des Grünen-Antrages dahingehend, die Frist auf drei Tage festzusetzen. So sei selbst im Falle eines Wochenendes zwischen Bürgeranmeldung und Sitzungstermin ausreichend Zeit zur Überprüfung der Daten. Dieser Antrag wurde zur Abstimmung gestellt – und die entsprechende Änderung der Hauptsatzung bei drei Gegenstimmen sowie zwei Enthaltungen angenommen. Schon beim Sonderkreistag zur Schulstruktur am 11. Mai im Landkreis (AZ berichtete) soll das Verfahren klappen.