Die Unkultur des Dagegenseins

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Von Jörg Hillmer - Was erwartet uns in 2011? Wir wissen es nicht wirklich – und das ist gut so. Wir haben uns 2010 nicht von den düsteren Prognosen einschüchtern lassen. Mehr noch: Wir haben als deutsche Volkswirtschaft die weltweite Krise in einer Weise hinter uns gelassen, die von niemandem erwartet wurde.

Statt prognostizierter fünf Millionen Arbeitsloser und einer Rezession wächst unsere Wirtschaft sensationell und so viele Menschen wie seit 20 Jahren nicht können mit ihrer Arbeit dazu bei-tragen. Kein anderes Industrieland ist wie Deutschland gestärkt aus der Krise herausgekommen. Das ist in erster Linie das Ergebnis des Fleißes und der Fähigkeiten in unserem Land. Aber auch die angemessenen Entscheidungen der deutschen Politik werden international als vorbildlich angesehen. Kurzarbeitergeld, Konjunkturpakete und anderes haben sich als sehr wirkungsvoll herausgestellt. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren in den Abgrund geschaut und den Blick dafür schärfen können, welche Not konkret für sehr viele Menschen droht, wenn die Wirtschaft schrumpft statt wächst. Mit Sorge beobachte ich, dass in Teilen des politischen Lagers eine neue Unkultur des Dagegenseins und der Rundumverweigerung entstanden ist. Unsere Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen und wir haben alle Möglichkeiten, diese zu vertreten und Meinungsverschiedenheiten auszutragen. Diejenigen aber, die beispielsweise im gleichen Atemzug gegen Kernenergie, Kohlekraftwerke und erneuerbare Energien angehen oder gegen jedweden Infra- strukturausbau demonstrieren, gefährden die weitere wirtschaftliche Entwick-lung. Diese Haltung führt zu gesellschaftlichem Stillstand, De-Industrialisierung und wirtschaftlichem Abstieg – und unter einer solchen Entwicklung würden gerade die Schwächsten unserer Gesellschaft besonders leiden. Ein „Dagegensein“ als offensichtlich durchgehende Grundeinstellung entspricht nicht meiner Überzeugung von politischer Verantwortung. Für etwas zu sein, für etwas Neues einzutreten, ist nicht immer einfach. Aber es ist unabdingbar, um den Wohlstand und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu sichern. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2011. Jörg Hillmer aus Suderburg ist CDU-Landtagsabgeord- neter für den Kreis Uelzen. Sie können diesen Text im Internet kommentieren unter az-online.de/kolumnen.

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