Bürgerbegehren ist gescheitert

Suderburger Rat beschließt Abriss der alten Schule

Eine Luftaufnahme zeigt das Gebäude der alten Schule in Suderburg und daneben die Grünfläche, auf der die neue Krippe gebaut werden soll.
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Nach dem Scheitern des Bürgerbegehrens soll die alte Schule (rechts unten) in Suderburg auf Beschluss der Rates abgerissen werden. Auf der Grünfläche daneben wird ein Krippengebäude errichtet.
  • Bernd Schossadowski
    VonBernd Schossadowski
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Das Bürgerbegehren für den Erhalt der alten Schule in Suderburg ist gescheitert.

Die Initiatoren haben die erforderlichen Unterschriften nicht bis zum Ablauf der gesetzlichen Frist am 9. Juni bei der Gemeindeverwaltung abgegeben. Auf mehrheitlichen Beschluss des Rates soll das ehemalige Schulgebäude nun abgerissen werden, daneben soll ein Krippen-Neubau entstehen.

Suderburg – Die alte Schule am Gänsekamp in Suderburg soll schnellstmöglich abgerissen werden. Daneben soll ein neues Gebäude für zwei Krippengruppen errichtet werden. Das hat jetzt der Suderburger Gemeinderat mit zehn zu drei Stimmen beschlossen. Damit beendete er ein monatelanges politisches Tauziehen (AZ berichtete).

Möglich wurde der aktuelle Beschluss, weil das Bürgerbegehren zum Erhalt des ehemaligen Schulgebäudes, das seit einigen Jahren leersteht, gescheitert ist. Der Verwaltungsausschuss habe das Begehren für unzulässig erklärt, teilte Gemeindedirektor Thomas Schulz in der Ratssitzung mit. Der Grund: Die Initiatoren hätten die Frist zur Abgabe der Unterschriftenliste verpasst.

Laut Schulz hätten bis zum 9. Juni mindestens 375 gültige Unterschriften von Einwohnern der Gemeinde Suderburg eingereicht werden müssen. Dann wäre im nächsten Schritt ein Bürgerentscheid in Gang gesetzt worden. Doch bis zu diesem Stichtag habe die Gemeinde keine Unterschriften erhalten, sagte Schulz. Auch eine Verlängerung der Frist sei bei der Verwaltung nicht beantragt worden.

Wie Andreas Paschko, einer die Initiatoren des Bürgerbegehrens, auf AZ-Anfrage erklärte, seien bisher etwa 520 Unterschriften zusammengekommen. Man habe darauf vertraut, dass sich die Frist zur Abgabe wegen der anhaltenden Corona-Krise automatisch verlängert. Weil man weiteren Bürgern die Möglichkeit zur Unterschrift bieten wollte, habe man die Liste nicht bis zum 9. Juni im Rathaus eingereicht. Das stellte sich jetzt als fataler Irrtum heraus.

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