Zurück auf Los

WolframSest

Uelzen/Landkreis - Von Marc Rath. Eine ungewohnte Rolle hatte Landrat Theodor Elster auf der gestrigen Kreistagssitzung. „Heute spiele ich einmal Glücksfee“, kommentierte er den Umstand, gleich zehn Mal „blind“ in einen Pappkarton greifen zu müssen. Der Briefumschlag, den Elster jeweils herauszog, „knisterte“ zwar, aber der Inhalt war jedes Mal nur ein Zettel mit dem Namen UWG oder Grüne.

Neue Mehrheiten, neue Sitzverteilung im Kreistag: Mit dem Wechsel des Grünen Wolfram Sest zur FDP-Fraktion und der Gruppenbildung von CDU und FDP haben Christ- und Freidemokraten in allen Ausschüssen die Mehrheit (AZ berichtete). Die Gruppe bekommt durch Sests politischen Seitensprung auch die Mehrheit in allen Gremien. In vielen fällt somit ein Sitz an die CDU/FDP-Gruppe, während die jeweils dreiköpfigen Fraktionen von den Unabhängigen Wählergemeinschaften (UWG) und Bündnis Zukunft/Grüne nicht mehr je einen Sitz haben, sondern um den verbliebenen Platz losen müssen.

So knisterte es durchaus in den Reihen des Kreistages – vor Spannung. Zumal Elster die ersten drei Male jeweils „UWG“ auf dem Los vorlas. So ergatterten die Unabhängigen das Stimmrecht im mächtigen Kreisausschuss.

Die jeweils unterlegene Fraktion ist indes mit Grundmandat in jedem Gremium vertreten – sie hat dann zwar kein Stimm-, aber das Rederecht. Angesichts der ohnehin klaren Mehrheitsverhältnisse für CDU und FDP besteht darin oft kaum ein Unterschied.

Aus diesem Grund hatten beide Fraktionen auf Initiative der UWG vor der Abstimmung den Antrag eingebracht, die bislang mitunter bis zu elf Mitglieder starken Ausschüsse auf je fünf Vertreter zu abzuspecken. In dem Fall stünden CDU/FDP drei und der SPD zwei Sitze zu. UWG und Grüne wären mit je einem Grundmandat vertreten. Alfred Meyer (UWG) begründete diesen Vorstoß „mit der Möglichkeit, als Selbstverwaltung einen Beitrag zur Konsolidierung“ der maroden Kreisfinanzen zu leisten. In Sparrunden würden „inzwischen dreistellige Beträge zusammen gekratzt“, hier könne der Kreistag aus seinen Reihen im Jahr einen vierstelligen Eigenbeitrag leisten.

Die Initiative der Kleinen stieß bei den Großen auf wenig Begeisterung. CDU/FDP-Gruppenchef Claus-Dieter Reese ärgerte sich, dass der Antrag erst einen Tag vor dem Kreistag eingegangen ist. Auch sein SPD-Kollege Jacques Voigtländer argwöhnte, die UWG als Initiator sei eher auf eine gute Schlagzeile aus gewesen.

Dem Ansinnen selbst wollten sich beide Fraktionschefs jedoch nicht verschließen. Reese sieht darin „eine Vorlage für den nächsten Kreistag“. Bis zu dessen Wahl im Herbst 2011 könne man den Antrag „in Ruhe diskutieren“. „Gut gemeint, aber zeitlich nicht gut gewählt“, bezeichnete Voigtländer den Vorstoß. Durch Sests Wechsel sei derzeit „schon genug durcheinander gewirbelt“ worden. Man habe die „unwürdige Prozession des Verlosens“ verhindern wollen, entgegnete Grünen-Fraktionschef Martin Feller. Gute Ideen kämen da eben „,manchmal erst in letzter Sekunde“.

Pikant: Durchs Sests Wechsel zur FDP-Fraktion verloren die Grünen ihr Stimmrecht auch Schulausschuss, der mit der Diskussion über die künftige Schulentwicklung ein Mega-Thema der auslaufenden Wahlperiode zu behandeln hat. Sest ist weiter Mitglied der Partei und war auch beim jüngsten „Grünen Ratschlag“ zu sehen, auf dem die Partei sich klar für neue Gesamtschulangebote im Kreis aussprach. CDU und FDP sind dagegen starke Verfechter des dreigliedrigen Schulsystems, haben Sest aber eine „konstruktive Prüfung“ neuer Schulformen versprochen.

Am Ende hatte Elster übrigens „gerecht“ gezogen: Das Glücksspiel UWG:Grüne endete 5:5.

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