Wie viele Alltagswaren verträgt Uelzens Wochenmarkt?

Zankapfel Marktsatzung

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Uelzen. Wie viele Stände mit so genannten Waren des täglichen Bedarfs verträgt der Uelzener VitalMarkt? Soll die Anzahl dieser Stände mit Haushaltswaren, Reinigungsmitteln oder Korbwaren und Kleintextilien per Satzung konkret festgelegt werden? Oder soll es hierfür keine zahlenmäßige Begrenzung geben?

Genügt eine Vereinbarung, dass Qualität und Charakter des grünen Marktes durch eben diese Stände nicht beeinträchtigt werden dürfen?.

Diese Fragen trieben jetzt die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus der Stadt Uelzen um. Eigentlich wollten sie nämlich eine neue Wochenmarkt-Satzung verabschieden, die von Stadt-Vertretern und Wochenmarktbeschickern in zahlreichen Sitzungen mühsam erarbeitet worden war, wie Erster Stadtrat Jürgen Markwardt berichtete. Ein kurzfristiger Antrag der CDU/Grüne/UWG-Gruppe im Stadtrat machte den Ausschussmitgliedern aber einen Strich durch die Rechnung. Denn während im Satzungsentwurf festgeschrieben wurde, dass bis zu vier Stände mit besagten Waren des täglichen Bedarfs pro Markt zugelassen werden sollen, genüge nach Auffassung von CDU, Grünen und UWG ein Passus, nach dem Qualität und Charakter des Wochenmarktes nicht beeinträchtig werden dürfen.

Jürgen Markwardt hatte gleich mehrere Bedenken, was das Anliegen der Mehrheitsgruppe im Stadtrat betrifft: Erstens sei der Antrag vier Tage vor der Ausschusssitzung und damit äußerst kurzfristig eingegangen. Und zweitens tue er sich schwer mit einer Entscheidung über besagten Antrag, „damit die Arbeitsgruppe, die sich intensiv mit der Gestaltung der neuen Satzung befasst hat, nicht ad absurdum geführt wurde“, so Markwardt. Sein Vorschlag: Der Antrag solle in eben dieser Arbeitsgruppe noch einmal beraten werden.

Dieter Schwutke (CDU/Grüne/UWG) betonte, dass der Antrag deswegen eingebracht worden sei, „weil es bei der Hälfte der Märkte mehr als vier Stände mit Waren des täglichen Bedarfs gibt“. Es sei also von vornherein klar, dass der im Satzungsentwurf formulierte Paragraf nicht eingehalten werde. Uelzens Ordnungsamtsleiter Volker Leddin konnte dem Zickzack-Kurs allerdings nicht folgen: „Wir haben das episch diskutiert“, gab er im Hinblick auf die zahlreichen Arbeitsgruppensitzungen zu bedenken und stellte fest: „Es gibt keinen neuen Grund zur Diskussion.“ Im Übrigen sei es „ein Gebot der Fairness, mit Anträgen zeitnah auf die Verwaltung zuzugehen und diese nicht vier Tage vor der Sitzung vorzulegen“.

Während die Ausschussvorsitzende Karin Mühlenberg (SPD) vorschlug, eine prozentuale Beschränkung besagter Alltagswaren-Stände einzuführen – stets angepasst an die Gesamtanzahl der Marktstände – hatte ihr Fraktionskollege Jörg Kramer ein ganz grundsätzliches Problem mit dem Antrag der Mehrheitsgruppe im Rat: „Wann ist denn der Charakter des Wochenmarktes beeinträchtigt?“ wollte er wissen. Weil man genau das nicht messen könne, sei die Formulierung im vorliegenden Satzungsentwurf besser, weil „kontrollierbar“.

Er sei ja grundsätzlich ein Freund von Kompromissen, meinte Erster Stadtrat Markwardt schließlich, aber würde der Ausschuss jetzt entscheiden, würde er die Arbeit der Arbeitsgruppe, die sich mit der Satzung befasst hat, missachten. Am Ende folgten deshalb die Ausschussmitglieder einstimmig einem Vorschlag zur Güte von Ariane Schmäschke (CDU/Grüne/UWG): Stadt und Markthändler sollten sich kurzfristig zusammensetzen und über den Antrag beraten, anschließend soll dann im Verwaltungsausschuss, der am 7. Mai tagt, eine Entscheidung getroffen werden.

Von Ines Bräutigam

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