Erste Bürgerveranstaltung zum Haushalt 2012 gut besucht / Stadt erwartet Rückmeldungen

„Wer bestellt, muss auch zahlen“

Die Stadt Uelzen hat eine Deckungslücke von zehn Millionen Euro. Während der Infoveranstaltung wurde dies ausführlich erläutert. Foto: dpa

Uelzen. Etwa 60 Uelzener Bürger waren am Mittwochabend dabei, als der Erste Stadtrat Jürgen Markwardt die „Quadratur des Kreises“ versuchte, wie er es formulierte.

Erstmalig lud die Stadt als erste Kommune im Kreis Uelzen ihre Bürger ein, um ihnen den Haushaltsentwurf für 2012 zu erläutern – ein Zahlenwerk so dick wie ein Telefonbuch. Transparenz zu schaffen und die Bürger zu informieren war das Ziel des Abends. Wer mit einem sogenannten Bürgerhaushalt rechne, solle diese Erwartung zurück schrauben, schickte Markwardt vorweg. Zur Beteiligung waren die Anwesenden aber dennoch aufgerufen. In Feedback-Bögen konnten die Uelzener ihre Meinung zum Haushalt äußern und Anregungen für den Haushalt 2012 geben. Das Rathaus wolle diese auf ihre Relevanz prüfen, versprach der Erste Stadtrat.

Die Stadt Uelzen lebt über ihre Verhältnisse, befand Markwardt. Das wurde dem interessierten Publikum an den Zahlen auf der Leinwand vor ihnen deutlich – eine Deckungslücke von fast zehn Millionen Euro. Das fand ein Zuhörer „untragbar“. Er forderte die Abgeordneten dazu auf, „sich zu überlegen, wo das fehlende Geld herkommen soll“.

Die Doppik (doppelte Buchführung) war den Kaufmännern im Publikum bekannt. Markwardt machte an einem plastischen Beispiel das Prinzip der Abschreibungen deutlich. Werde eine Straße gebaut, so müsse jährlich Geld abgestrichen werden, um nach etwa 25 Jahren Geld für eine neue Straße zu haben. Kai Eggers aus der Abteilung Haushalt, Finanzen und Beteiligungen verdeutlichte das Verfahren in der Doppik weiter: „Wenn ich etwas baue, ist das Finanzielle nicht getan.“ Weiteres Geld zur Unterhaltung und Kontrolle der Objekte muss eingeplant werden. So würden jährlich 2000 Euro für die Kontrolle der Geräte auf dem Mehrgenerationenspielplatz anfallen.

Andreas Düver aus dem Bereich Controlling führte sein Publikum in die Produkte der doppischen Haushaltsführung ein und erhielt dazu viele Nachfragen, etwa welche Einrichtungen in welche Produktgruppe fallen.

Ein Bürger erkundigte sich nach den Krippenplätzen in Uelzen. Bis 2013 sollen laut Vorgabe des Landes alle unter Dreijährigen das Recht auf einen Krippenplatz haben. Nach der Krippe in Oldenstadt ist laut Markwardt vorerst keine weitere geplant. Das Land gebe den Kommunen Aufgaben, aber nicht das Geld, diese umzusetzen. Dies stieß auf Unverständnis und Empörung unter einigen den Bürgern. „Wer das Bier bestellt, muss es auch bezahlen“, ertönte es im Publikum.

Von Sabine Peter

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