„Warten hat sich gelohnt

Uelzen/Landkreis - Von Bernd Schossadowski . "Ich glaube, dass es ein Gutachten geben wird. Der Kreisausschuss wird das vermutlich einstimmig beschließen." SPD-Kreisfrakti-onschef Jacques Voigtländer geht mit klaren Erwartungen in die für den 19. Oktober angesetzte Sondersitzung des Kreisausschusses zum Thema Kreisreform. Denn die Signale aus der jüngsten Sitzung des Gremiums sind eindeutig: Quer durch alle Fraktionen gibt es inzwischen einen Konsens, dass ein Gutachten zur Kreisfusion sinnvoll ist.

Auch die SPD-Fraktion, die bislang Vorbehalte gegen die Erstellung einer Expertise hatte, ist nun umgeschwenkt. Der Grund: Nach Aussage von Voigtländer zeichnet sich ab, dass wesentliche Voraussetzungen für ein Gutachten, auf die die Sozialdemokraten Wert legen, wohl erfüllt werden. "Es gibt Signale aus Hannover, dass es zu den Fusionsprozessen ein Gesetz geben wird. Das haben wir immer gefordert", sagt Voigtländer.Darüber hinaus knüpfe das Land die Tilgung von 75 Prozent der aufgelaufenen Kassenkredite eines fusionierten Kreises nicht länger daran, dass im Kreishaushalt eine "schwarze Null" geschrieben werden muss. Und nicht zuletzt habe Landrat Theodor Elster signalisiert, dass er die Meinung der Bürgermeister über ein Gutachten einholen wolle. Das komme der von der SPD geforderten Bürgerbefragung sehr nahe, erläutert Voigtländer.Sein Fazit: "Das Ganze hat eine deutliche Wendung genommen. Es hat sich gelohnt zu warten." Vor allem aber lege sich der Kreis Uelzen mit der Erstellung eines Gutachtens nicht endgültig auf eine Fusion fest. "Wir signalisieren zwar, dass wir unter bestimmten Bedingungen dafür zur Verfügung stehen. Eine Umkehr ist aber immer noch möglich", sagt Voigtländer."Froh und dankbar" über die zu erwartende Zustimmung des Kreisausschusses ist CDU-Fraktionsvorsitzender Claus-Dieter Reese. "Das zeigt die Kollegialität der Fraktionen, wenn es um das Wohl und Wehe des Kreises Uelzen geht", meint er. Auch Reese bekräftigt, dass mit dem Votum für ein Gutachten nicht automatisch eine Kreisfusion beschlossen ist. "Wir schaffen damit nur die Verhandlungsgrundlage."Wichtig ist für Reese auch, dass der Uelzener Kreisausschuss vor dem Kreis Lüchow-Dannenberg zu einem Beschluss über ein Gutachten kommt. Die Politiker des Nachbarkreises beraten erst am 28. Oktober im Kreistag über dieses Thema. Reese geht es aber darum, dem östlichen Nachbarkreis das Signal zu geben, "dass wir unter bestimmten Voraussetzungen zu einer Fusion bereit sind".Der CDU-Fraktionschef ist zuversichtlich, dass es am 19. Oktober eine breite Mehrheit im Kreisausschuss für ein Gutachten geben wird: "Wir sind uns alle einig, dass wir etwas verändern müssen."

Erschienen: 01.10.2009: AZ / 229 / Seite:2

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