Verständigung der Parteien

Wahlkampf in Uelzen: Nur ein Plakat pro Laterne

Plakate aus dem Landrats-Wahlkampf 2019 zwischen Heiko Blume und Leonard Hyfing.
+
So wie auf diesen Archivbildern aus dem Landrats-Wahlkampf 2019 zwischen Heiko Blume und Leonard Hyfing soll es in der Hansestadt Uelzen in diesem Jahr überall aussehen: pro Laterne nur ein Plakat. Oder etwa doch nicht?
  • Lars Becker
    VonLars Becker
    schließen

Damit die Stadt im Superwahljahr 2021 nicht komplett „zugepflastert“ wird, hat sich die Politik darauf geeinigt, pro Straßenlaterne nur ein Plakat aufzuhängen. Wer zuerst kommt, hat den ersten Zugriff.

Uelzen – Von Sonnabend, 31. Juli an um 18 Uhr dürfen die politischen Parteien im Stadtgebiet mit Plakaten für ihre Kandidaten und Inhalte werben. Schon drei Tage früher, also ab Mittwoch, 28. Juli, sind Infostände zulässig. Großflächenplakate für die Kommunalwahl am 12. September und die Bundestagswahl am 26. September dürfen ab sofort aufgestellt werden.

Auf diese Grundzüge hätten sich Vertreter aller in Uelzen tätigen Parteien bei einem Treffen mit der Verwaltung im Rathaus verständigt, wie Pierre-Pascal Berning aus dem Fachbereich Straßenbau und Verkehr am Dienstag im Bauausschuss berichtete.

Bisher bis zu drei Plakate möglich

Neu ist indes, dass die städtische Sondernutzungserlaubnis für das Anbringen von Wahlplakaten vorsieht, dass pro Straßenlaterne nur noch ein einziges Plakat angebracht werden darf. Bislang hingen bis zu drei Plakate an einer Laterne. Laut Berning sei auch das eine Verständigung unter den politisch Aktiven gewesen.

Rolf Tischer (Piraten) sah das zumindest etwas differenziert: „Das war eher eine Vorgabe der Verwaltung, die dann bei dem Treffen ohne großen Widerspruch geblieben ist. Beispielsweise eine Abstimmung hat es darüber nicht gegeben“, so Tischer, der an der besagten Sitzung selbst teilgenommen hatte.

„Wettlauf im Windhund-Verfahren“

Der Ausschussvorsitzende Hans-Jürgen Heuer (CDU) reagierte wie seine Parteikollegin Silja Eichmann-Bartels mindestens irritiert, wenn nicht gar verblüfft, weil diese Informationen bei ihnen noch gar nicht angekommen waren.

„Dann beginnt jetzt also der Wettlauf nach dem Windhund-Verfahren“, mutmaßte Heuer mit einer gewissen Portion Sarkasmus. Seine Befürchtung: Wer zuerst seine Plakate fertig hat, belegt damit die vermeintlich attraktivsten, weil am stärksten frequentierten Plätze im Stadtgebiet.

„Hoffen ja alle auf fairen Wahlkampf“

„Es wird sicherlich jeder eine Laterne finden, an der er Plakate aufhängen kann. Wenn irgendwo zwei Plakate hängen sollten, nehmen wir beide ab. Aber wir hoffen ja alle auf einen fairen Wahlkampf und darauf, dass es gar nicht erst so kommt“, entgegnete Pierre-Pascal Berning für die Verwaltung.

Er schob aber zumindest hinterher, dass man sich im Rathaus noch einmal mit dem Thema befassen wolle. Falls es doch eine Lösung geben könne, die mehr als ein Plakat pro Straßenlaterne ermögliche, werde man rechtzeitig auf die Parteien zukommen. Zuletzt war das Prozedere so, dass jenes Plakat, das zuerst hing, in seiner Platzierung an der Laterne nicht mehr verändert werden durfte. Wer aber wollte, durfte das eigene darüber oder darunter anbringen – in Summe waren es bis zu drei.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare