Kommentar zur bevorstehenden Europawahl im nächsten Jahr

Wählen für das ferne Europa

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(Symbolbild)

Den 26. Mai 2019 sollten Sie sich schon mal im Kalender anstreichen. Denn dann, in nicht mal einem Jahr, dürfen Sie Ihr ureigenstes Recht als Bürger dieses Landes ausüben und zur Wahlurne gehen.

Die Menschen in Stadt und Landkreis Uelzen sind dann nämlich aufgerufen, mitzubestimmen, wer sie in den nächsten fünf Jahren im Europäischen Parlament als Abgeordneter vertreten soll.

Und man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass wie schon 2014 wohl höchstens jeder Zweite von diesem Wahlrecht Gebrauch machen wird. So lag die Wahlbeteiligung im Kreis Uelzen bei der letzten Wahl bei genau 49,9 Prozent.

Die Frage, warum es so ein Desinteresse an der Arbeit der Europa-Abgeordneten gibt, beginnt schon beim Personal. Mal ganz ehrlich: Wissen Sie, wer Ihre Interessen in Straßburg vertritt? Haben Sie ihn jemals zu Gesicht bekommen? Was wissen Sie über seine Arbeit?

Wenn man sich im Vorfeld der Wahl ein bisschen mit dem Europäischen Parlament beschäftigt, kommen da erstaunliche Fakten heraus. Etwa, dass eine gebürtige Uelzenerin dort für die Grünen sitzt. Rebecca Harms, heute wohnhaft in Waddeweitz im Landkreis Lüchow-Dannenberg, gibt als ihren Geburtsort Hambrock an.

Der nächste Abgeordnete heißt Bernd Lucke, war ein bekanntes Gesicht der AfD und wohnt in Winsen an der Luhe.

Natürlich gehört es zur Aufgabe von Presse, im Vorfeld der Wahl die Kandidaten vorzustellen, die Ziele und Schwerpunkte ihrer Arbeit darzulegen. Die AZ wird das tun. Doch die Wahrheit ist: Es wird kaum jemanden interessieren. Selbst wenn die Bewerberin wieder Rebecca Harms heißen sollte, die in der Region doch ein politisches Schwergewicht in Sachen Castor-Widerstand war und hohe Anerkennung genoss.

Jetzt aber sitzt sie in Straßburg – aus den Augen, aus dem Sinn. Und so ist die Personalie Harms eigentlich ein markantes Beispiel dafür, wie unfassbar schlecht sich Europa bei den Menschen verkauft. Das Parlament ist eine eigene Welt, die Abgeordneten sind von ihren Bürgern so weit weg wie der HSV von der Deutschen Meisterschaft.

Und es scheint überhaupt kein Bestreben zu geben, das zu ändern. Natürlich sind die Zuständigkeitsgebiete groß, aber in fünf Jahren fast gar kein Lebenszeichen? Ist es wichtiger, in den Parteistuben um einen guten Listenplatz zu schachern und finanziell so richtig abzusahnen?

Europa muss seine Bürger mitnehmen, viele Politiker scheinen das längst vergessen zu haben. Die abgehobene Politikkaste in Straßburg ist kein guter Botschafter für das vereinte Europa. Die Wähler haben sich abgewendet. Und das wird ein Wahlkampf kaum ändern können – die Aufgabe der Abgeordneten wäre es vielmehr, Europa nach Hause zu bringen und es zu erklären.

Was das alles letztlich mit Uelzen zu tun hat? Eine Menge. Denn das Europäische Parlament greift mit zig Verordnungen auch in Entscheidungen der hiesigen politischen Gremien ein.

Manch Verwaltungschef soll deshalb den Wahlkampf schon herbeisehnen – damit er „seinem“ Abgeordneten wenigstens bei dieser Gelegenheit mal auf die Finger klopfen kann.

Von Thomas Mitzlaff

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