Kreispolitik sorgt sich um Finanzierung

Vollbremsung bei Radwegebau ? 20 Trassen sollen im Kreis Uelzen entstehen

Ein Kilometer gebauter Radweg kostet etwa 400 000 Euro, hier Baggerarbeiten zur Verbindung von Lehmke nach Groß Liedern, die inzwischen fertiggestellt ist. Die Finanzierung der noch anstehenden Bauprojekte bereitet der Kreispolitik Kopfschmerzen. Foto: REUTER
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Ein Kilometer gebauter Radweg kostet etwa 400 000 Euro, hier Baggerarbeiten zur Verbindung von Lehmke nach Groß Liedern, die inzwischen fertiggestellt ist. Die Finanzierung der noch anstehenden Bauprojekte bereitet der Kreispolitik Kopfschmerzen. Foto: REUTER

Uelzen/Landkreis – Mit einer klaren Aufgabenverteilung zwischen Kreis und Kommunen sowie einer erarbeiteten Prioritätenliste soll ab 2021 der Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis richtig an Fahrt aufnehmen.

Aber die Sorge treibt Kreistagsmitglieder wie Andreas Dobslaw (SPD) um, dass es zu einer Fehlzündung kommt. Der Grund: Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie.

„Wenn wir den Radwegebau nicht zum Erliegen bringen wollen, müssen wir über das Finanzierungsmodell sprechen“, so Andreas Dobslaw im jüngsten Kreis-Bauausschuss. Vorgesehen war, dass sich nach Abzug von Fördermitteln der Landkreis und die jeweilige Kommune, in der der Radweg entsteht, die Restkosten zur Hälfte teilen.

Aber was ist, wenn sich die Kommunen nun durch weggebrochene Gewerbesteuern und Einkommensteuer-Anteile in der Corona-Krise diese Anteile nicht mehr leisten können oder wollen? Kriegen dann nur noch finanzstarke Kommunen neue Radwege? „Ich befürchte auch“, so Markus Jordan (Grüne), „dass die Finanzierung zum Krückstock wird.“

Etwa 400 000 Euro kostet ein Kilometer gebauter Radweg – damit verschlingt der Bau der drei Kilometer langen Verbindung von Wessenstedt nach Ebstorf, die auf Platz eins der Prioritätenliste steht, 1,2 Millionen Euro. Abzüglich einer realistischen Förderung von gut 60 Prozent aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bleibt ein Eigenanteil für Kreis und Kommune von 480.000 Euro.

Wann welche Strecke angepackt wird, ist das Ergebnis einer Priorisierung nach Kriterien wie Unfallhäufigkeit, Bedeutung für den Tourismus oder Kfz-Geschwindigkeiten (Siehe Info-Kasten). Mit der Krise drängt sich nun die Finanzierungsfrage in den Vordergrund. Markus Jordan findet das unglücklich.

Optionen werden diskutiert. Andreas Dobslaw schlägt schließlich vor, die Kreisumlage moderat anzuheben. Das ist eine Umlage, die die Kommunen in jedem Fall zu zahlen haben. Damit gebe es Planungssicherheit zum Radwegebau. Er wisse aber auch, dass der Vorschlag zu intensiven Gesprächen mit den Kommunen führen werde.

Rainer Fabel (FDP) sagt: „Wichtig ist, dass Radwege gebaut werden.“

VON NORMAN REUTER

Prioritätenliste zum Radwegebau

Platz 1:

Wessenstedt – Ebstorf (3 Kilometer)

Platz 2:

Masendorf – Oetzen (3,2 Kilometer)

Platz 3:

Aljarn – Bohndorf (2,6 Kilometer)

Platz 4:

Eddelstorf – Aljarn (1,9 Kilometer)

Platz 5:

Nettelkamp – Wieren (4,4 Kilometer)

Platz 6:

Edendorf – Altenmedingen (2,7 Kilometer)

Platz 7:

Räber – Suderburg (2,7 Kilometer)

Platz 8:

Holdenstedt – Klein Süstedt (3,7 Kilometer)

Platz 9:

Suhlendorf – Dalldorf (4,4 Kilometer)

Platz 10:

Römstedt – Niendorf (2,0 Kilometer)

Platz 11:

Kreisgrenze - Eimke (11,6 Kilometer)

Platz 12:

Suderburger Kreisel – Stadensen (3,1 Kilometer)

Platz 13:

Estherholz – Einfahrt Schleuse (0,9 Kilometer)

Platz 14:

Stadensen – Nettelkamp (1,3 Kilometer)

Platz 15:

Drohe – Kreisgrenze (11,9 Kilometer)

Platz 16:

Addenstorf – Seedorf (1,0 Kilometer)

Platz 17:

Bornsen – Rieste (1,0 Kilometer)

Platz 18:

Emmendorf – B4

(1,0 Kilometer

Platz 19:

Gr. Thonsdorf – Himbergen (7,2 Kilometer)

Platz 20:

Soltendiek - Müssingen (5,4 Kilometer)

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