Verwaltung präsentiert neue Gebührenstaffel

Kitas: Vielverdiener sollen mehr zahlen

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Der Platz im Kindergarten oder der Krippe wird für Eltern ab August teurer. Die Uelzener Verwaltung hat jetzt Modelle vorgelegt, wie die Kosten verteilt werden könnten. Im Rathaus wird die Variante favorisiert, die Besserverdienende stärker belastet.

Uelzen. Der Platz im Kindergarten wird ab August teurer. Für die Konsolidierung des städtischen Haushalts müssen über die Elternbeiträge zusätzliche 237 103 Euro erwirtschaftet werden.

Gestaffelt nach Einkommen beziehungsweise gebuchten Betreuungsstunden in den Kitas setzt sich der Elternbeitrag fest. Wer künftig wie viel bezahlen muss, hat die Verwaltung in verschiedenen Modellen kalkuliert. Nächsten Donnerstag ist die Vorlage Thema im Ausschuss für Generationenfragen, Integration und Soziales.

Würde der zu erwirtschaftende Betrag über die aktuellen Gebührenstaffel (fünf Einkommensgruppen) auf die Eltern umgelegt, stiege der Obolus für alle, die zahlen müssen (außer AlG-II-Empfänger und Kinder im beitragsfreien Jahr) auf 17,75 Prozent, rechnet Uelzens Stadtjugendpfleger Christian Helms vor. „Die Verwaltung schlägt der Politik eine Gebührenstaffel vor, die unserer Ansicht nach gerechter ist“, sagt Helms. Dann läge die durchschnittliche Steigerung bei 13,05 Prozent. Möglich wäre das, wenn die Verwaltung für die oberen Einkommensgruppen zusätzliche Stufen einziehe, was einen Ratsbeschluss voraussetze.

Helms nennt ein Beispiel: Ein Drei-Personen-Haushalt mit einem Nettoeinkommen von 2990 Euro im Monat zahlt zurzeit 319 Euro (zehn Betreuungsstunden). Bei einer Erhöhung um 17,5 Prozent im Fünf-Stufen-Modell wären ab 1. August 373 Euro fällig. Das müsste aber auch eine Familie zahlen, die über ein noch höheres Einkommen verfüge.

Bei dem von der Stadtverwaltung favorisierten mehrstufigeren Modell läge die Familie bei 328 Euro. In der letzten Stufe (Nettoeinkommen 4032 Euro) wären 468 Euro Kindergartenbeitrag fällig. „Wir glauben, dass unter den aktuellen Höchstzahlern auch Familien sind, die mehr leisten können“, sagt Helms. Die meisten Höchstzahler kreuzten im Meldebogen freiwillig den Höchstsatz an. Sollte das Verwaltungsmodell eine Mehrheit finden, wäre ein höhere Verwaltungsaufwand erforderlich, weil die Verwaltung wahrscheinlich mehr Einkommen prüfen müsste.

Derzeit zahlten 236 Eltern in Uelzen den Höchstbeitrag, so Helms. Die Stadt verfügt über 986 Kindergarten- und Krippenplätzen. 260 bis 270 Familien seien beitragsfrei, weil sie unter der Einkommensgrenze liegen. 200 Kinder seien im beitragsfreien Jahr, sodass sich knapp 300 Eltern auf die übrigen Einkommensgruppen verteilten.

Von Jens Schopp

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