Uelzens Sparpaket für den Notfall

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Im Uelzener Rathaus wird gerechnet. Die Leiter der Fachabteilungen haben dem Kämmerer bis Freitag Sparvorschläge in Höhe von fünf Prozent ihres Budgets zu unterbreiten.

Uelzen – Die Corona-Pandemie schlägt auch finanziell zu. Für Uelzen liegen neue Haushaltszahlen vor. Der Kämmerer Florian Ebeling reagiert. Abteilungsleiter haben ihm Sparvorschläge zu unterbreiten.

Uelzens Kämmerer Dr. Florian Ebeling fährt Rad. In Sachen Finanzlage der Hansestadt Uelzen während der Corona-Krise bemüht er einen Vergleich.

Florian Ebeling, Kämmerer.

„Wir sitzen weiter auf dem Sattel“, sagt Ebeling. Doch die neuesten Zahlen, die das Rathaus erreichten, geben der Kämmerei zu denken. Um nicht doch noch – bildlich gesprochen – vom Sattel zu rutschen, hat jetzt der Kämmerer die Leiter der Fachabteilungen angeschrieben. Bis Freitag sollen sie ihm Vorschläge für Einsparungen unterbreiten – in Höhe von fünf Prozent der für die Abteilungen zur Verfügung gestellten Budgets.

Diese fünf Prozent entsprechen in Summe einem Betrag von 1,5 Millionen Euro, die 2020 im Haushalt eingespart werden könnten. Florian Ebeling betont: Noch sei nicht entschieden, ob es tatsächlich zu diesen Einsparungen komme. Die Verwaltung wolle für den ungünstigsten Fall gerüstet sein. „Es soll ein Instrument sein, mit dem wir gegebenenfalls weiter Kurs halten können“, sagt Ebeling.

Mit Beginn der Corona-Krise waren die Budget-Verantwortlichen bereits aufgerufen worden, sorgsam mit ihren Mitteln umzugehen. Alle Ausgaben jenseits von 25 000 Euro werden auch schon von der Kämmerei noch einmal auf den Prüfstand gestellt, wobei die beiden Projekte Theatersanierung und Bau des Parkhauses nach politischen Beratungen weiter vorangetrieben werden sollen (AZ berichtete).

Wie andere Kommunen hat die Hansestadt auch auf weggebrochene Einnahmen in der Corona-Krise zu reagieren. Eine der tragenden Säulen des städtischen Haushaltes ist die Gewerbesteuer, die von Unternehmen zu entrichten ist. Die Höhe der Gewerbesteuer hängt von den Einnahmen der Uelzener Unternehmen ab – mit vorübergehenden Zwangspausen für Wirtschaftszweige fallen die Umsätze und damit auch die Gewerbesteuer deutlich geringer aus.

„Wir haben Unternehmen, bei denen die Zahlungen von Gewerbesteuern auf Null gesetzt wurden“, so Ebeling. Die Zahl der gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen in Uelzen schwankt, bewegt sich im dreistelligen Bereich.

Gestartet hatte das Jahr noch gut, was die Gewerbesteuer betrifft – drei Millionen Euro mehr als zunächst angenommen wurden erwartet. Jetzt liegt man inzwischen 600 000 Euro unter dem unterhalb des Ansatzes im Haushalt.

Durch bereits erfolgte kleine Einsparungen kommt die Stadt unterm Strich auf ein coronabedingtes Minus von 260 000 Euro im Haushalt. Bei einem Volumen von etwa 66 Millionen Euro klingt das nicht viel. Aber: Schon vor der Corona-Krise bewegte sich Uelzen in den roten Zahlen. Und: Noch nicht eingepreist sind etwaige Einbußen bei den Einkommens- und Umsatzsteueranteilen für die Kommune.

Zum Hintergrund: Die Einkommens- und Umsatzsteuern, die die Bürger zahlen, fließen zum Teil in den städtischen Haushalt. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden wir hier Einbußen haben“, sagt Ebeling. Einwohner befinden sich in Kurzarbeit, durch Zwangspausen im Handel wurde im Frühjahr auch weniger vor Ort eingekauft. Wie der Uelzener Kämmerer berichtet, sollen genauere Zahlen dazu im Juli vorliegen. Mit dem etwaigen Sparpaket wolle die Stadt dann gerüstet sein.

VON NORMAN REUTER

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