Ilmenaustadt weniger betroffen

Uelzens Bürgermeister begrüßt Konjunkturpaket: „Es wird Arbeitsplätze sichern“

Das Uelzener Rathaus. Laut Bürgermeister Jürgen Markwardt ist derzeit noch kein massiver Einbruch der Gewerbesteuer zu verzeichnen. Die Hansestadt werde deshalb wohl weniger vom Konjunkturpaket profitieren.
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Das Uelzener Rathaus. Laut Bürgermeister Jürgen Markwardt ist derzeit noch kein massiver Einbruch der Gewerbesteuer zu verzeichnen. Die Hansestadt werde deshalb wohl weniger vom Konjunkturpaket profitieren.

Uelzen – Die Bundesregierung hat im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht (AZ berichtete). Wird auch die Stadt Uelzen davon profitieren? Die AZ befragte Bürgermeister Jürgen Markwardt.

„Ich begrüße das Paket, mit dem der Bund Arbeitsplätze und Wohlstand sichern wird. Es freut mich, dass eine Stärkung der Kaufkraft für die Familien erfolgt“, hält der Uelzener Bürgermeister fest.

Jürgen Markwardt, Bürgermeister der Stadt Uelzen.

Ob die Hansestadt Uelzen aber vom Konjunkturpaket profitieren könne, seit eher fraglich: „Derzeit verzeichnet Uelzen noch keinen massiven Einbruch der Gewerbesteuer und wird voraussichtlich aufgrund der hiesigen Wirtschaftsstruktur nicht so betroffen sein wie andere Kommunen. Die hälftige Übernahme von Gewerbesteuerverlusten hilft. Das ist derzeit in Uelzen aber weniger relevant.“

Der Bund will den Kommunen auch bei Investitionen entgegenkommen. Bürgermeister Markwardt dazu: „Investitionsförderprogramme für den Kapazitätsausbau von Kitas oder für die energetische Sanierung kommunaler Gebäude sehe ich sehr positiv. Wir werden prüfen, welche städtischen Maßnahmen davon profitieren könnten. Inwieweit Kommunen im Bereich des ÖPNV wegen ausgefallener Fahrgeldeinnahmen unterstützt werden, ist derzeit schwer abzuschätzen, wäre aber sehr wünschenswert.“

Es gibt allerdings eine Auswirkung der Krise, die das Konjunkturpaket nicht lindern kann: „Belastet werden wir voraussichtlich massiv durch Ausfälle bei der Einkommens- und Umsatzsteuer.“ Die derzeitige Prognose liege bei einem Minus von 1,3 Millionen Euro: „Hier wird derzeit keine Kompensation vom Bund vorgesehen. Problematisch sehe ich auch den Finanzausgleich der Länder, insbesondere die Schlüsselzuweisungen, in den kommenden Jahren.“

Dieser Finanzausgleich dürfe nicht wegbrechen, da Haushalte aller Kommunen hiervon massiv beeinträchtigt würden. „Für die Hansestadt sind die Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen mit derzeit 9,7 Millionen Euro die drittgrößte Einnahmequelle“, erläutert der Verwaltungschef abschließend.

VON MICHAEL MICHALZIK

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