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Uelzener Rat stellt fast 90.000 Euro für 18 neue Parkscheinautomaten bereit

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Von: Lars Becker

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18 Parkscheinautomaten müssen in der Hansestadt so schnell wie möglich erneuert werden. Der Stadtrat hat die dafür erforderlichen überplanmäßigen Haushaltsmittel am Montag freigegeben.
18 Parkscheinautomaten müssen in der Hansestadt so schnell wie möglich erneuert werden. Der Stadtrat hat die dafür erforderlichen überplanmäßigen Haushaltsmittel am Montag freigegeben. © Lars Becker

Weil die Fernwartung über das Internet quasi nicht mehr funktioniert und Ersatzteile nicht mehr verfügbar sind, werden in der Hansestadt 18 Parkscheinautomaten erneuert. Der Rat hat die Mittel dazu am Montag bewilligt.

Uelzen – Mit seinem einstimmigen Votum hat der Stadtrat am Montagabend dafür gesorgt, dass die Hansestadt Uelzen ihre Parkraumbewirtschaftung fortführen kann. Konkret befürwortete das Gremium die überplanmäßige Auszahlung von 87.000 Euro für die Beschaffung von 18 neuen Parkscheinautomaten. Im Verwaltungsausschuss war das Thema am Nikolaustag vorbesprochen worden, Montag dann war der Tagesordnungspunkt binnen Sekunden abgearbeitet.

In der Sitzungsvorlage für den Rat stellte die Verwaltung zu den Gründen für die nun erforderliche Neuanschaffung heraus, dass die 2013 und 2014 angeschafften Parkscheinautomaten im Stadtgebiet per Fernwartung über Internet hätten ausgelesen werden können.

„Große Einschränkungen im täglichen Betrieb“

Diese Funktion sei für den reibungslosen Betrieb notwendig. Inzwischen aber sei die Fernwartung „nur noch rudimentär nutzbar, was eine große Einschränkung im täglichen Betrieb mit sich bringt.“

Dafür gibt einen wesentlichen Grund: Der Software-Entwickler Microsoft hat seinen Browser „Internet Explorer“ sowie die Systemerweiterungen eingestellt. Damit aber nicht genug: Denn für die vorhandenen Parkscheinautomaten gebe es außerdem keine Ersatzteile mehr. Eine Umrüstung der Parkscheinautomaten sei auch nicht wirtschaftlich, so die Stadt.

Gesamtkosten liegen bei 99.000 Euro

Deshalb sollen 18 Parkscheinautomaten neu beschafft werden, die 99.000 Euro kosten. Im Haushaltsplan für dieses Jahr seien Mittel in Höhe von 12.000 Euro verfügbar, somit ergibt sich ein überplanmäßiger Bedarf von 87.000 Euro.

„Um die Parkraumbewirtschaftung im Stadtgebiet fortführen zu können und die Parkscheinautomaten wirtschaftlich einzusetzen, ist es unbedingt notwendig, die fehlenden Mittel kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Durch den Ausfall der Geräte würden der Hansestadt Erträge aus der Parkraumbewirtschaftung verloren gehen“, heißt es in der Vorlage.

Verzögerung bis in den Herbst 2022 nicht hinnehmbar

Ein Warten auf die wirksame Haushaltssatzung 2022 sei nicht hinnehmbar, da ein reibungsloser Betrieb der Parkscheinautomaten sonst nicht möglich sei und sich die Beschaffung der neuen Automaten bis zum Herbst 2022 ziehen würde. Die Mehrauszahlungen sollen aus eingesparten Mitteln für Erneuerungsbauvorhaben bei Gemeindestraßen gedeckt werden.

Die Beauftragung für die neuen Parkscheinautomaten soll zeitnah erfolgen, wobei die Lieferzeit mit zwölf bis 14 Wochen angegeben wird. Dann werden die Geräte Zug um Zug im Frühjahr 2022 ausgetauscht.

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