Gerichte tagen wieder

Uelzener Amtsgericht bereitet sich nach Fast-Stillstand auf Verhandlungen vor

Lange konnten mündliche Verfahren gar nicht oder nur in Notfällen durchgeführt werden. Ab spätestens 4. Mai sollen die Gerichte in Niedersachsen aber wieder tagen können.
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Lange konnten mündliche Verfahren gar nicht oder nur in Notfällen durchgeführt werden. Ab spätestens 4. Mai sollen die Gerichte in Niedersachsen aber wieder tagen können.

Uelzen – Die Corona-Krise stellte auch das Gerichtswesen vor einige Herausforderungen. Mündliche Verhandlungen fanden nur noch in den eiligsten Fällen statt, alles andere musste verschoben werden.

„Es ist in den letzten vier Wochen so gut wie nichts verhandelt worden“, sagt Andreas Borchers, Direktor des Uelzener Amtsgerichts, auf AZ-Nachfrage.

So sei es seit Mitte März zu keiner einzigen mündlichen Zivilverhandlung gekommen, auch Straf- oder Familiensachen seien nur vereinzelt behandelt worden. „Die Gerichtsverhandlungen können Sie beinahe an einer Hand abzählen“, so Borchers.

Doch schon bald soll Justitia wieder tagen, das teilte das niedersächsische Justizministerium gestern mit. Spätestens ab dem 4. Mai sollen landesweit wieder verstärkt mündliche Verhandlungen durchgeführt werden. Wie genau diese abgehalten werden, werde derzeit geprüft, sagt Borchers.

Konkret geht es unter anderem um die Maskenpflicht. Während diese für Besucher obligatorisch sein wird, müssen Richter laut Borchers selbst entscheiden, ob etwa Angeklagte Masken tragen müssen, da es auch dazugehöre, in deren Mimik zu lesen – was durch Masken erschwert würde.

Auch soll der Mindestabstand in den Gerichtssälen gewahrt bleiben. „Wir haben Gerichtssäle, die sind ausreichend groß“, verspricht Borchers. Gleichzeitig sollen sich so wenig Personen wie möglich Saal aufhalten. Dass daher etwa bei Zeugen der Personenfluss anders gesteuert werden muss, hat Folgen: „Die Verhandlungen werden alle ein bisschen länger dauern“, vermutet der Amtsgerichtsdirektor.

Darüber hinaus müssen alle Anwesenden künftig Kontaktformulare ausfüllen, um gegebenenfalls eine Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten zu ermöglichen.

Zu tun gab es aber auch während des stark eingeschränkten Betriebs genug, betont Borchers: „Wir mussten keine Däumchen drehen.“ Denn obwohl kaum mündliche Verhandlungen stattfanden, konnten doch schriftliche Verfahren durchgeführt werden. Stimmen die Anwälte diesem Verfahren zu, müssen die sich gegenüber stehenden Parteien bis zu einem ausgemachten Stichtag ihre Schriftstücke einreichen. Anschließend fällt der zuständige Richter anhand der vorgelegten Aktenlage sein Urteil, falls möglich. Dieses Vorgehen sei jedoch nur in Zivilsachen möglich, wie Borchers weiß. Anstehende Strafverfahren mussten demnach weitestgehend verschoben werden.

VON DANIEL BIELING

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