Es gibt Gewinner und Verlierer

Uelzen: Verwaltungsausschuss empfiehlt Neuregelung für Straßenreinigung

Rund 360 Kilometer Stadtstraßen werden jede Woche in Uelzen von der öffentlichen Hand gereinigt. Ein kleinerer und zwei große Kehrwagen sind wochentags dafür im Einsatz.
+
Rund 360 Kilometer Stadtstraßen werden jede Woche in Uelzen von der öffentlichen Hand gereinigt. Ein kleinerer und zwei große Kehrwagen sind wochentags dafür im Einsatz.

Uelzen – Die Neuberechnung der Gebühren zur Straßenreinigung der Hansestadt Uelzen zum 1. Januar 2020 wird konkreter (AZ berichtete). Als künftiger Maßstab für die Berechnung der Gebühren wird die Quadratwurzel der Grundstücksgröße gelten.

Eckgrundstücke sollen nicht begünstigt und eine Höchstgrenze der anzurechnenden Quadratmeter nicht in die Satzung aufgenommen werden. Dies hat der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Uelzen in seiner jüngsten Sitzung empfohlen. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat in seiner Sitzung am 16. Dezember.

„Es sind Gewinner und Verlierer dabei, es wird aber insgesamt gerechter“, sagt Stadtbaurat Karsten Scheele-Krogull. In der Hansestadt Uelzen gibt es verschiedene Reinigungsklassen. Die neue Gebühr pro Jahr und Meter der Reinigungsklasse 1 (Reinigung einmal pro Woche) beträgt ab dem 1. Januar 1,14 Euro. So zahlt der Hausbesitzer eines Anliegergrundstücks an einer Straße mit einer Frontlänge von 30 Metern (Größe von 900m²) der Reinigungsklasse 1 bislang 86,40 Euro – künftig ergibt sich nach der neuen Gebührenordnung für ihn ein Betrag von 59,70 Euro. Die Gebühr für den Winterdienst wird dabei künftig getrennt ausgewiesen. Bei Grundstücken dieser Größe erhöht sich dagegen ab dem kommenden Jahr der Betrag der Reinigungsklassen 3 (Reinigung dreimal pro Woche) und 5 (14-tägige Reinigung).

Einschlägige Gerichtsurteile über die Satzungen anderer Kommunen machen eine Neufassung auch für die Hansestadt unausweichlich. Rund 10.000 neue Bescheide sollen Anfang des neuen Jahres verschickt werden. „Das Ganze bedeutet für uns eine Mammutaufgabe. Wir müssen daher darauf hinweisen, dass es zu Verzögerungen kommen kann“, sagt Scheele-Krogull. Die beauftragte IT-Firma habe die neue komplexe Programmierung zudem derzeit noch nicht abgeschlossen.

Der Stadtbaurat betont, dass die neuen Bescheide vorläufig sein werden, sodass bei unverhältnismäßig hohen Belastungen aufgrund der Grundstücksgröße auch im Einzelfall entschieden werden könne. „Hinter uns liegen zwei Jahre Arbeit. Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. Im Schnitt geht die Gebühr für die Hausbesitzer nach unten“, so Scheele-Krogull, der zudem bekannt gab, dass insgesamt 75 Prozent der Kosten für die Straßenreinigung an die Hausbesitzer weitergereicht würden.

VON TIMO HÖLSCHER

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare