Prognose: In den nächsten Jahren geht finanzielle Talfahrt der Stadt weiter

Uelzen in Schuldenfalle ?

Uelzen. Für das laufende Jahr rechnet die Stadt Uelzen mit einem Haushaltsloch von fast 9,2 Millionen Euro. Und wie jetzt die Stadt auf AZ-Nachfrage erklärt, geht die Talfahrt bei den Finanzen in den nächsten Jahren weiter.

Auch für 2016 bis 2018 rechnet die Kämmerei jeweils mit Haushaltsdefiziten.

Uelzens Erster Stadtrat, Florian Ebeling, sprach in der vergangenen Woche angesichts des finanziellen Kahlschlages in diesem Jahr von „optimistischeren Prognosen für die Folgejahre“. Nach den von der Stadt derzeit berechneten Zahlen heißt das übersetzt: Die erwarteten Defizite fallen nicht ganz so deutlich aus wie 2015. In Zahlen ausgedrückt: 2016 wird ein Minus von rund 2,3 Millionen Euro erwartet, 2017 ein Minus von rund 1,6 Millionen Euro und 2018 ein Minus von rund 1,2 Millionen Euro. Droht Uelzen in eine erneute Schuldenfalle zu geraten, nachdem das Land erst im vergangenen Jahr der Kommune mit 28 Millionen Euro unter die Arme griff?

Die Stadtsprecherin Ute Krüger erklärt zu den finanziellen Prognosen für Uelzen: „Die Stadt Uelzen wird weiterhin alle notwendigen und umsetzbaren Maßnahmen ergreifen, um die derzeit prognostizierten Fehlbeträge zu minimieren und schnellstmöglich wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erlangen.“

Es sind vor allem die niedriger ausfallenden Gewerbesteuern, die der Stadt zusetzen. Ging die Verwaltung ursprünglich bei den Gewerbesteuern für 2015 von rund 21 Millionen Euro aus, sind es nach aktuellem Stand gerade noch 13,4 Millionen. Und auch die Ansätze der Gewerbesteuern für die nächsten Jahre bleiben deutlich unter den einst von der Stadt erwarteten Zahlen.

Die wichtigste Einnahmequelle für die Stadt sind die Abgaben von Nordzucker und deshalb trifft es Uelzen hart, wenn ein Wettkampf auf dem Zuckermarkt tobt und Nordzucker weniger Gewinne einfährt. So zahlt das Unternehmen auch weniger Steuern (AZ berichtete).

Die Stadt geht bei den Gewerbesteuern wie auch bei den Schlüsselzuweisungen vom Land aber jeweils von leichten Anstiegen in den nächsten Jahren aus, weshalb die Defizite nicht so drastisch ausfallen sollen.

Trotz allem: Allein für das Jahr 2015 muss die Kommune, um das Haushaltsloch zu stopfen, 6,4 Millionen Euro an Kassenkrediten aufnehmen, die Uelzens Bürgermeister Jürgen Markwardt, als er noch Kämmerer war, als besonders belastend bezeichnete. Anders als bei einem Investitionskredit gibt es keinen Gegenwert – durch die Aufnahme von Kassenkrediten in Höhe von 6,4 Millionen Euro wird die Stadt Uelzen 2015 mit Zinsen von 20 000 Euro belastet.

Der Uelzener Stadtrat hat heute Abend ab 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses über den Finanzetat zum laufenden Jahr zu entscheiden.

Von Norman Reuter

 

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