Uelzener Politik hegt Sympathien für Idee / Zunächst neues Tarifsystem

Uelzen: Kostenloses Busfahren in der Stadt?

Für ein neues Tarifsystem hat sich der Zukunftsausschuss ausgesprochen. Er sieht Vergünstigungen für Heranwachsende und sozial Schwächere vor.
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Für ein neues Tarifsystem hat sich der Zukunftsausschuss ausgesprochen. Er sieht Vergünstigungen für Heranwachsende und sozial Schwächere vor. 

Uelzen – Es sind wenige Sätze, die formuliert wurden. Sie drehen sich aber um ein gewaltiges Projekt. Die Stadtratsgruppe aus Grünen, FDP, Linken und Piraten macht sich für kostenlose Fahrten mit den Stadtbussen stark.

Eine erste Beratung der Stadtpolitik dazu zeigt, andere Fraktionen und Gruppen können der Idee etwas abgewinnen.

Es stellt sich aber die Frage, wie lässt sich so etwas realisieren und finanzieren? Vorerst wollen die Gewählten einen anderen Weg gehen – mit einem neuen Tarifsystem, das Vergünstigungen für Kinder, Jugendliche und für sozial Schwächere bietet. Aber der Reihe nach.

Seit dem Frühjahr hatten insgesamt drei Anträge zum Stadtbus-Verkehr die Uelzener Stadtverwaltung erreicht. WIR für Uelzen forderte einen Sozialtarif für finanziell schwache Menschen sowie geringere Ticketpreise für Kinder und Schüler; die SPD hatte ebenfalls die Heranwachsenden im Blick, wollte rabattierte Monatskarten durchsetzen sowie einen einheitlichen Tarif für den Stadtbus-Verkehr. Bisher wird unterschieden nach Streckenlängen.

Karl-Heinz Schmäschke, Grüne

Die Gruppe um die Grünen wollte, dass gar nicht erst für eine Busfahrt gezahlt werden muss. Im Ausschuss für Zukunftsplanung und Stadtentwicklung hat jetzt Gruppen-Vorsitzender Karl-Heinz Schmäschke Stellung dazu bezogen: Es sei eine Frage der Ökologie. „Sitzen 50 Menschen in einem Bus, fahren weniger Autos durch die Stadt.“ Das sei aber nur ein Aspekt. Die Infrastruktur in Uelzen sei auf den Autoverkehr ausgerichtet und mit einem attraktiveren ÖPNV müsse es womöglich nicht mehr so viele Parkplätze geben. „Vielleicht braucht es dann nicht mehr so ein großes Parkhaus am Bahnhof“, sagte Schmäschke in Bezug auf den geplanten Neubau, der voraussichtlich mehr als acht Millionen Euro kosten soll.

Jan Henner Putzier, SPD

Ab Januar werden, wie berichtet, zusätzliche Ortschaften an den Stadtbusverkehr angebunden. Kosten von etwa 1,4 Millionen Euro werden dann jährlich erwartet. Würde der Stadtbusverkehr kostenlos angeboten, hätte nach Abzug von Fördergeldern die Stadt etwa 1,2 Millionen Euro jährlich aufzubringen. Jan Henner Putzier (SPD) erklärte im Ausschuss, er stehe hinter der Idee eines kostenlosen Busverkehrs, aber: „Es gibt noch viele Fragen.“ Reichen die Busse aus, wenn der ÖPNV attraktiver wird? Wie werden die jährlichen Kosten finanziert? Er bilanziert: „Der Antrag ist nicht entscheidungsreif.“

Ralf Munstermann (UWG) sieht auch die Zeit für eine solche Entscheidung noch nicht gekommen, wenngleich „grundsätzlich die Aussagen zum kostenlosen Busverkehr richtig sein mögen.“

Susanne Niebuhr, WIR für Uelzen

Gegen kostenlose Bustickets sprach sich die Fraktion „WIR für Uelzen“ aus: Sie als Berufstätige, sagte Susanne Niebuhr, wolle und könne ihr Busticket bezahlen. Schwieriger sei das für Menschen mit nur geringen finanziellen Mitteln, womit die Gewählten bei einem Sozialtarif waren. Für diese Idee wie auch für Vergünstigungen für Kinder und Jugendliche hatte die Verwaltung ein neues Tarifsystem erarbeitet.

Dieses Tarifsystem sieht ab dem 1. Januar 2020 einen einheitlichen Preis für Einzelfahrscheine sowie für Tages- und Monatskarten vor – unabhängig von der Streckenlänge. Auch soll es vergünstigte Monatskarten für finanziell schwächere Menschen sowie Preisnachlässe bei Schülerwochen- und -monatskarten geben. Der Ausschuss sprach sich für die Einführung des neuen Tarifsystems aus, das letzte Wort hat aber der Rat.

Was die kostenlose Nutzung von Stadtbussen betrifft, so soll dies in den Fraktionen weiter erörtert und dann wieder im Fachausschuss behandelt werden.

VON NORMAN REUTER

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