Minus im Haushalt: Kämmerei prüft Einsparpotenziale

Uelzen braucht die „schwarze Null“

+
Felix Schröder und seine Kollegen von der Uelzener Kämmerei stecken im Rathaus die Köpfe zusammen, wie sich Einsparungen erzielen lassen. Für die Haushalte ab 2020 werden Defizite erwartet. Uelzen hat sich bei den Investitionen einiges vorgenommen: Unter anderem ein neues Parkhaus am Bahnhof. 

Uelzen – Angesichts roter Zahlen, die Uelzen nach derzeitigem Stand in den kommenden Jahren schreiben wird, ist die Hansestadt verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.

Felix Schröder, Kämmerei Uelzen 

Wie Felix Schröder von der Uelzener Kämmerei am Rande der Sitzung des Oldenstädter Ortsrates erklärte, haben er und seine Kollegen bereits damit begonnen, den Etat für das kommende Jahr zu durchforsten, um mögliche Einsparpotenziale zu benennen.

Auch die Politik sei aufgerufen, ihrerseits Vorschläge zu unterbreiten, wie sich die erwarteten Defizite in den kommenden Jahren verringern lassen. Schröder: „Spätestens 2023 muss eine schwarze Null im Haushalt erreicht sein.“ So wolle es das Gesetz.

Stadt Uelzen: Haushaltsentwurf 2020.

Uelzen rutscht nach Jahren ausgeglichener Haushalte ins Minus. 2020 wird, wie berichtet, ein Defizit von 2,5 Millionen Euro erwartet. Für 2021 rechnet die Stadt sogar mit einer Haushaltslücke von fast 2,8 Millionen Euro. Berechnungen der Kämmerei zufolge sind für die beiden folgenden Jahre noch ein Minus von 1,7 Millionen Euro und 2,1 Millionen Euro zu befürchten.

Der Grund für die Entwicklung: Der Hansestadt Uelzen brechen auf Sicht Einnahmen weg. Zum einen hat der Bund Familien steuerlich entlastet, was sich im Haushalt der Stadt bemerkbar macht. Durch ein niedrigeres Einkommensteueraufkommen fließt auch weniger Geld in die Stadtkasse. Für 2020 werden damit in diesem Bereich 950.000 Euro fehlen. Zudem: Die Gewerbesteuer, eine wichtige Säule für den Haushalt der Stadt, wird in den nächsten Jahren geringer als erwartet ausfallen. Für 2020 war mit mehr als 20 Millionen Euro gerechnet worden, letztlich werden es wohl 17,1 Millionen Euro.

Am Uelzener Hundertwasser-Bahnhof soll ein neues Parkhaus entstehen. 

Wegen guter Haushaltsabschlüsse aus den Vorjahren muss die Hansestadt trotz der erwarteten Defizite für Investitionen im kommenden Jahr noch keine neuen Kredite aufnehmen. Die Kämmerei mahnt aber angesichts der gesetzlichen Pflichten im Haushalt zur Sparsamkeit. So rät die Abteilung davon ab, Geld für die Dirt-Bike-Anlage in Oldenstadt in die Hand zu nehmen. Auch einen höheren Zuschuss für die Musikschule für Stadt und Landkreis Uelzen sieht die Kämmerei kritisch, wie im Ortsrat von Oldenstadt deutlich wurde. Was die Ausgabenseite betrifft, so plant die Stadt in den nächsten Jahren noch weit mehr. Das geplante Parkhaus am Bahnhof, die Sanierung des Theaters an der Ilmenau und der Stadthalle sind Projekte. Zwar werden die Kosten nicht direkt im Haushalt der Stadt zu finden sein, sondern im Haushalt des Gebäudemanagements, das für die öffentlichen Gebäude zuständig ist. Die Stadt hat aber jährliche Zahlungen an das Gebäudemanagement zu leisten.

Sich bei den Ausgaben zurückzuhalten, ist eine Möglichkeit, um den Haushalt wieder ins Plus zu „ziehen“. Entschieden werden könnte auch, dass mehr eingenommen werden soll, indem an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht wird.

Am 21. Oktober sind Beratungen des nicht-öffentlichen Haushaltsausschusses vorgesehen.

VON NORMAN REUTER

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare