Kreistag Lüchow-Dannenberg: Gespräche mit Uelzen und Lüneburg anstreben

Türspalt offen für Fusion

Hitzacker/Uelzen. Der Kreistag Lüchow-Dannenberg hat die Tür für eine potenzielle Fusion des Kreises mit den Landkreisen Uelzen und Lüneburg einen Spalt weit geöffnet.

Eine große Koalition aus CDU, SPD und UWG (26 Stimmen) hat sich gestern in Hitzacker mit einem gemeinsamen Antrag dafür ausgesprochen, dass der Landrat Gespräche mit den Nachbarkreisen aufnimmt, um an Geld aus dem Entschuldungsangebot des Landes zu kommen.

Die Antragsteller waren sichtlich bemüht, in dem Beschluss das Wort „Fusion“ zu vermeiden. Aber klar ist, dass die Gespräche eben auch in diese Richtung gehen werden. Die Grünen, SOLI und der FDP-Mann Boris von dem Bussche stimmten vor rund 300 Zuhörern gegen diesen Vorschlag (elf Stimmen) – wie auch Landrat Jürgen Schulz (parteilos), dem der Beschluss „zu schwammig“ ist. Ihm sei unter anderem nicht klar, in welche Richtung die Gespräche denn gehen sollten, sagte der Landrat. Schulz’ Beschlussvorschlag, der ausschließlich auf Fusionsgespräche mit dem Landkreis Lüneburg abhob, erhielt nur die eigene Stimme. Sämtliche 33 Kreistagsmitglieder stimmten dagegen.

Dass sich die künftigen Gespräche nun auch um eine mögliche Kreisfusion drehen dürften – dafür gab es gleich drei Indizien. Zum einen strichen die Antragsteller nachträglich aus zwei Stellen noch hastig das Wort „Fusion“ heraus. Mit dem Ergebnis, dass es an einer Stelle dann doch noch zu lesen ist. Zum anderen verriet SPD-Fraktionschef Klaus-Peter Dehde eben diese Zielrichtung des Antrages, als er sagte, dass man mit den sechs Forderungen deutlich machen wolle, dass es „nicht ausschließlich“ um Fusionsgespräche gehen soll. Damit war die Katze aus dem Sack.

Der Beschluss von CDU, SPD und UWG sieht vor, dass der Landkreis Lüchow-Dannenberg weiterhin versuchen soll, sich mit eigenen Mitteln zu entschulden, um am Zukunftsvertrag des Landes teilzunehmen. Ein Versuch, der seit einem Jahr erfolglos blieb.

Von Jens Feuerriegel

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