Klagen müssen nicht abgewartet werden

Steht A 39 kurz vor dem Baubeginn?

bo Uelzen/Lüneburg. Startet der Bau des A-39-Lückenschlusses zwischen Wolfsburg und Lüneburg in einem Jahr? Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hatte solches vor Jahresfrist bereits angekündigt. 

Nun handelt auch der Nordland-Autobahn-Verein (NAV) die Jahreszahl 2018 für den ersten Spatenstich. Bei dieser Terminierung gibt es aber offenbar noch ein paar offene Fragen.

In seinem aktuellen Newsletter beruft sich der NAV, der sich seit 1969 vor allem für den Bau der Autobahnen 21 (Ostumfahrung Hamburg) und 39 einsetzt, auf den Zeitplan der Straßenbaubehörde des Landes. Demnach könne 2018 mit dem ersten Spatenstich für den A-39-Abschnitt 7 (Wolfsburg-Ehra) gerechnet werden, weil voraussichtlich Ende 2017 der Planfeststellungsbeschluss dafür vorliege. Der NAV gibt zudem an, dass davon ausgegangen werde, dass im zweiten Halbjahr 2019 auch die Planfeststellungsbeschlüsse für Abschnitt 1 (bei Lüneburg) und Abschnitt 6 (Wittingen-Ehra) vorliegen. Dort könne dann ab 2020 ebenfalls gebaut werden.

Die viel diskutierte Autobahn also plötzlich dicht vor dem Baubeginn? Jens-Thilo Schulze als Sprecher der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr will das nicht völlig ausschließen – verweist aber auf Anfrage unserer Zeitung auf mögliche „Unwägbarkeiten“ im Lauf eines Planfeststellungsverfahrens, die es „uns nicht erlauben, uns auf bestimmte Termine festzulegen“.

Was Schulze zu den einzelnen Abschnitten erläutert, klingt nach möglichen Verzögerungen: Für Abschnitt 1 stehe ein Planänderungsverfahren bevor, für Abschnitt 7 zeichne sich das ebenfalls ab. Hintergrund sei die Einarbeitung aktualisierter Verkehrsprognosen. Das Verfahren für Abschnitt 6 werde Anfang 2018 erst eingeleitet.

Liegen einmal Planfeststellungsbeschlüsse vor, dann kann der Bau theoretisch sofort beginnen. Klagen, die aufschiebende Wirkung entfalten könnten, müssen laut Schulze nicht abgewartet werden, weil für Bundesfernstraßen ein sogenannter Sofortvollzug gelte. Ein Kläger könne allerdings einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stellen. Zuständiges Gericht wäre das Bundesverwaltungsgericht.

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