Statt Party in die Gerichts-Zelle

Die Arrestzelle des Uelzener Amtsgerichtes wird zumeist an Wochenenden für junge Straftäter hergerichtet. Sie soll vorerst erhalten bleiben. Archivfoto: Mitzlaff

Uelzen - Von Thomas Mitzlaff. „Jeder Suizid ist eine kleine Katastrophe für eine Anstalt und er belastet auch das Personal sehr“, sagt Monica Steinhilber, Abteilungsleiterin für Justizvollzug im Niedersächsischen Justizministerium, zu einem Thema, mit dem das Ministerium sonst eher defensiv umgeht. Jetzt aber wurde in Sachen Gefängnisse die wohl gründlichste Bestandsaufnahme der vergangenen Jahre gemacht. Anlass für das 165 Seiten dicke Produkt, das Justizminister Bernd Busemann (CDU) am Mittwochabend der Presse vorstellte, war eine große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen. Ein Thema dabei: Todesfälle in Niedersachsens Justizvollzugsanstalten.

Sechs Todesfälle hat es demnach seit dem Jahr 2003 in der JVA Uelzen gegeben, dazu kommt einer in der Uelzen angegliederten JVA Lüneburg. Vier dieser Insassen nahmen sich das Leben, die anderen starben an Erkrankungen wie zum Beispiel Krebs. Landesweit schwankt die Zahl der Todesfälle in Niedersachsens Gefängnissen jährlich zwischen 9 und 22.

Insgesamt habe sich die Situation in den Gefängnissen des Landes deutlich entspannt, betont der Justizminiser: „Dank unserer neuen Anstalten in Sehnde und Rosdorf gehören Überbelegungen in der Regel der Vergangenheit an“, betont Busemann.

Das merkt man deutlich auch im Uelzener Gefängnis: „Derzeit haben wir rund 260 Gefangene bei 270 Plätzen“, sagt die hiesige JVA-Sprecherin Gabriele Bröcher auf AZ-Nachfrage. Kein Vergleich zur unerträglichen Situation vor wenigen Jahren, als etwa die JVA Celle saniert wurde und Uelzen allein von dort 50 zu lebenslanger Haft Verurteilte vorübergehend aufnehmen musste.

Mittlerweile sind in den Gefängnissen rund 82 Prozent der Inhaftierten in Einzelzellen untergebracht, „die meisten der Restlichen möchten entweder in einer Doppelzelle schlafen oder wir können sie aus verschiedenen Gründen nicht allein lassen“, erklärt der Justizminister. Weniger Enge in den Haftanstalten habe auch weniger Stress und Gewalt zur Folge, betont Busemann.

Ein weißer Fleck ist die Region Uelzen/Lüneburg noch in Sachen Jugendarrestanstalten. Jugendgerichte sprechen den Arrest gewissermaßen als letzte Warnung vor einer Haftstrafe auf. Die nächsten Anstalten wären in Nienburg oder Neustadt, also weit weg vom Heimatort Uelzener Jugendlicher.

Lange Fahrten etwa für einen Wochenendarrest machen aber wenig Sinn, „wir werden deshalb den Jugendarrest in den Amtsgerichten aufrecht erhalten“, kündigte Busemann an. Auch im Uelzener Amtsgericht gibt es entsprechende Zellen, die regelmäßig belegt sind (AZ berichtete).

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