Von Woche zu Woche

Stadtrat in Scheidungslaune

Der Uelzener Stadtrat ist durch Ehekrisen lahmgelegt. Die viel gelobte Zusammenarbeit quer durch die Parteienlandschaft hat jetzt Folgen – indem das Vertrauen schwindet und es heftig rumort. Dabei geht es sicherlich auch um große Entscheidungen: Zum Beispiel zur Zukunft der Grundschulen und dem Verkauf des Holdenstedter Schlosses.

Ob CDU, SPD, Grüne oder UWG – im Stadtrat war in den vergangenen Jahren kaum ein politischer Unterschied zwischen den Parteien auszumachen. Sie selbst haben immer wieder ihre Gemeinsamkeiten betont vor dem Hintergrund, die Stadt voranbringen zu wollen. Inhaltliche Auseinandersetzungen fanden zumindest öffentlich nicht mehr statt. Wer währenddessen für Diskussionspotenzial sorgte, war die Ratsgruppe WIR für Uelzen/Piratenpartei/Bündnis 21-Rentnerpartei. Die vier Mitglieder mahnten Dinge an, wenn der Rest der Ratsmannschaft schwieg – zu Fragen, die das Marktcenter, die millionenschweren Investitionen ins Alte Rathaus oder das defizitäre Ukraine-Geschäft der Stadtwerke betrafen. Doch jetzt hat es auch in dieser Gruppe gekracht: Susanne Niebuhr bleibt alleiniges Ratsmitglied von WIR für Uelzen – unabhängig von ihrer alten Gruppe –, Burkhard Schorling kündigt seine Mitgliedschaft und behält dafür seinen Sitz parteilos bei.

Schon im Wahlkampf begann es, in der SPD-Fraktion zu kriseln, doch Unterschiede zwischen den Programmen der CDU- und SPD-Kandidaten waren kaum auszumachen. Nach den Wahlen steigt nun die Scheidungslaune. Ratsleute innerhalb der Parteien werden ausgetauscht. Die UWG trennt sich von CDU/Grünen und geht eine Liaison mit der SPD ein – die Kräfte verschieben sich. Aber erst wenn diese neue Gruppe die Stimmen des Bürgermeisters, der nur noch dreiköpfigen Gruppe von Schorling, Piraten- und Rentnerpartei sowie der Ratsfrau Niebuhr für sich gewinnt, hat sie im Rat die Mehrheit.

Die Zeit nach der Sommerpause, wenn die Ausschüsse neu besetzt sind, verspricht also spannend zu werden. Dann kann der Zuschauer im Stadtrat vielleicht mal wieder Diskussionen erleben. Streitkultur hinter verschlossenen Türen schürt nicht nur intern das Misstrauen.

Von Diane Baatani

Rubriklistenbild: © Schulze, Philipp

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