Stadt Uelzen erhält geringeren Kredit als erwartet

Stadt muss sparen: 10 Prozent auf alles

Uelzen. Die Stadt Uelzen muss in diesem Jahr den Gürtel enger schnallen als geplant. Sie nimmt einen Kredit in Höhe von höchstens 1,55 Millionen Euro statt der vorgesehenen 2,1 Millionen Euro netto auf, berichtet der Erste Stadtrat Jürgen Markwardt.

Deshalb werden voraussichtlich alle Investitionsbereiche pauschal um zehn Prozent gekürzt. Allerdings bleibt diese Einsparung unterhalb von Markwardts Vorschlag zu Beginn des Jahres. Er hatte ursprünglich damit gerechnet, ein Volumen von rund 840 000 Euro einzusparen.

Im Februar hatte der Stadtrat über den diesjährigen Haushaltsplan mit einer Nettokreditaufnahme von 2,1 Millionen Euro entschieden. Die Stadt erhält nun höchstens einen Kredit über 1,55 Millionen Euro und hat deshalb beschlossen, sämtliche Investitionsbereiche pauschal um jeweils zehn Prozent zu kürzen. Insgesamt sollte in diesem Jahr das Investitionsvolumen bei 4,2 Millionen Euro liegen, wird nun allerdings auf rund 3,65 Millionen Euro sinken.

Die rund 564 000 Euro, um die sich die Stadt nicht neu verschulden darf, setzen sich zusammen aus vor allem drei großen Beträgen:

• Erlös aus Marktcenter-Projekt: So werden 50 Prozent aus dem Verkauf des ehemaligen Wochenmarktgeländes an den Marktcenter-Investor HBB zum Einsparen eingesetzt. Diese Summe von 323 000 Euro darf die Stadt nicht für Investitionen ausgeben, sondern muss sie nutzen, um das Haushaltsloch zu stopfen. Die anderen 323 000 Euro aus dem Erlös sind weiterhin im Haushalt enthalten und können für Projekte wie etwa die Innenstadt-Anbindung zum Marktcenter verwendet werden.

• Kreisverkehr: Zudem wird voraussichtlich der Bau eines Kreisverkehrs an der Sternstraße/Ecke Nothmannstraße komplett aus der Planung gestrichen. Als Kostenpunkt wurden dafür 50 000 Euro angesetzt.

Im vergangenen Jahr galt die Kreuzung noch als Unfallschwerpunkt, daher sollte dort ein Kreisel gebaut werden, der für Lastwagen überfahrbar ist, wie der Kreisel am Sternplatz. Dadurch, dass bereits andere Verkehrssicherheitsmaßnahmen an der Straße umgesetzt wurden, zum Beispiel in einer Richtung ein Streifen für Radfahrer auf der Fahrbahn aufgebracht wurde, bestehe aktuell an der Kreuzung kein Unfallschwerpunkt mehr.

• Radweg: Ein Fahrradweg an der Straße Breidenbeck Richtung Justizvollzugsanstalt Uelzen soll erst zu einem späteren Zeitpunkt gebaut werden. In dem Fall spart die Stadt in diesem Jahr die Summe von 133 000 Euro ein.

• Gemeindestraßen: Die angesetzte Summe von 450 000 Euro für diesen Bereich wird ebenfalls um zehn Prozent gekürzt und liegt dann bei 405 000 Euro.

Kreisstraßen: Von den 21 000 Euro werden rund 2100 Euro gespart.

• Medienausstattung an Schulen: Die insgesamt 65 000 Euro aus einem Zusatzprogramm für Schulen wird auf 58 500 Euro gesenkt.

• Park- und Gartenanlagen: Kosten von 27 000 Euro werden auf 24 300 Euro gesenkt.

• Straßenbeleuchtung: Es werden rund 1000 Euro weniger für neue Glühbirnen ausgegeben.

Weiterhin verfolgen wird die Stadt unter anderem die Umgestaltung der Marktstraßen, Pflasterarbeiten und die ersten Arbeiten am Schnellenmarkt. Die jeweils 200 000 Euro stehen für die Fußgängerzone der Bahnhofstraße und für den Schnellenmarkt weiterhin bereit.

Von Diane Baatani

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