Lühmann und Putzier setzen auf langfristige Lösung bei Parteivorsitz

SPD-Krise: Politiker mahnen zur Ruhe

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Ein Rücktritt und ihre Folgen: Andrea Nahles ist nicht mehr Partei- und Fraktionschefin der SPD. Wie soll es nun weitergehen mit der angeschlagenen Volkspartei? 

Uelzen/Berlin – Andrea Nahles trat nach dem schlechten Wahlergebnis der SPD bei den Europawahlen als Partei- und Fraktionschefin zurück.

Jan Henner Putzier, Vorsitzender Unterbezirk

Wie soll es nun weitergehen bei den Sozialdemokraten? Für Jan Henner Putzier bedeutet Nahles’ Rücktritt „einen ziemlichen Tiefschlag“. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg sagt: „Ich kann die Entscheidung von Andrea Nahles absolut verstehen. “ Kirsten Lühmann, SPD-Bundestagsabgeordnete für Celle und Uelzen, bewertet Nahles’ Rücktritt als „sehr guten Schritt. “ Die Inhalte der SPD müssten ihrer Meinung nach jetzt wieder im Fokus stehen. Sie sagt: „Erst die Partei, dann die Personen.“.

Derzeit führt mit den Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie mit dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch ein Trio die angeschlagene Partei. „Wichtig ist, dass wir besonnen und ruhig agieren“, sagt Putzier, der keine schnelle Entscheidung in Sachen SPD-Vorsitz erwartet. Putzier: „Wir wollen eine langfristige Lösung.“

Kirsten Lühmann, Bundestagsabgeordnete

Im Gespräch ist derzeit als eine Option, dass die SPD künftig mit einer Doppelspitze wie zum Beispiel bei den Grünen agieren könnte. Auch für den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg wäre die Doppelspitze eine Möglichkeit. „Dies könnte schon gut funktionieren. Ob es aber die richtige Entscheidung ist, weiß ich nicht“, sagt Putzier. Lühmann wünscht sich, dass die Parteimitglieder ein informelles Mitspracherecht bei der Entscheidung des Parteivorsitzes erhalten. „Bewerber könnten sich präsentieren, wie es in Niedersachsen bei Regiokonferenzen praktiziert wurde. Bei einem Parteitag könnte der Vorstand das Votum der Mitglieder dann berücksichtigen“, sagte Lühmann.

Putzier plädiert zudem für ein Festhalten an der Großen Koalition in Berlin. Zwar müsse seine Partei „alles auf den Prüfstein stellen“, aber die SPD habe sich für die Große Koalition ausgesprochen und solle dies auch weiter fortsetzen. Für Lühmann stellt sich ein mögliches Aus der Großen Koalition derzeit nicht. Sie verweist auf die Halbzeitbilanz der Regierung nach zwei Jahren im kommenden September. Anders sieht es dagegen mit Alexandra Mödebeck die stellvertretende Vorsitzende der Jusos Uelzen/Lüchow-Dannenberg. Sie fordert: „Wir wollen das baldige Ende der GroKo und Neuwahlen. Wir fordern endlich eine wirkliche Erneuerung, und das geht nicht in der GroKo.“

Damit die SPD langfristig wieder bessere Wahlergebnisse erzielt, fordert Putzier: „Wir müssen unsere Politik künftig besser kommunizieren. Für den Klimawandel benötigen wir eine langfristige, tragfähige Politik und die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung gehört nach vorne gesetzt.“ Bundestagsabgeordnete Lühmann fordert ein klares Profil ihrer Partei. „Die Menschen müssen verstehen, wofür wir stehen und wo wir hinwollen“, sagt die 55-Jährige.

VON TIMO HÖLSCHER

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