Kreis droht Eigentümer mit der Ersatzvornahme / Zwangsgelder sind zu zahlen

Schuttberg: Plane kommt

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Derzeit noch eine Fotomontage: So könnte das Schuttberg-Gelände des früheren Katasteramtes in wenigen Wochen aussehen, wenn eine wasserdichte und reißfeste Plane ausgebracht worden ist.

Uelzen. Es war die größte Sorge der Initiatoren der Aktion zum Bepflanzen des Schuttberges auf dem Gelände des früheren Katasteramtes, dass bei anhaltender Trockenheit die gesetzten Stiefmütterchen schnell verdorren könnten.

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Doch Regenschauer in den vergangenen Wochen ließen die Pflanzen weiter blühen, bunte Flecken sind jetzt noch auf dem Geröllhaufen zu entdecken. Für die Pflanzen könnten nun aber schattige Tage beginnen: Die Kreisverwaltung will kein weiteres Zwangsgeld gegen den Eigentümer des Areals, den Lüneburger Immobilienmakler Jörg Steffen verhängen, mit dem er ursprünglich zum Abdecken des Geländes gedrängt werden sollte. Vielmehr wurde ihm nun die Ersatzvornahme angedroht, wie Kreissprecher Martin Theine auf AZ-Nachfrage erklärte. Der Landkreis würde damit die Auflagen, die Jörg Steffen eigentlich zu erfüllen hatte, ausführen lassen und sie anschließend dem Eigentümer in Rechnung stellen. Zur Erinnerung: Jörg Steffen war vom Kreis aufgefordert worden, binnen einer Frist den Schuttberg zu begradigen. Insbesondere sollte er hochstehende Teile aus Holz oder Metall kürzen, anschließend eine reißfeste und wasserdichte Folie über den Schuttberg legen und sie befestigen. Mit der Androhung der Ersatzvornahme rücken die Arbeiten in greifbare Nähe. Zumal der Eigentümer noch die Möglichkeit hat, binnen einer letzten Frist die Plane selbst auszubringen.

Ungeachtet dessen hat Jörg Steffen nicht nur das erste, sondern auch das zweite Zwangsgeld zu bezahlen, weil er den Aufforderungen der Kreisverwaltung bislang nicht nachgekommen ist. „Das erste Zwangsgeld in Höhe von 1000 Euro ist in der Vollstreckung, das zweite Zwangsgeld in Höhe von 2000 Euro wurde nun festgesetzt“, so Martin Theine. Zur Verfahrensweise und die dafür benötigte Zeit äußerte sich auch noch einmal der Erste Kreisrat Uwe Liestmann gegenüber der AZ – auch vor dem Hintergrund, dass sich Uelzener mit der Pflanzaktion des optischen Ärgernisses im Innenstadtbereich angenommen hatten. Bis zu 400 Stiefmütterchen waren gesetzt worden. Wenn in der Bevölkerung der Eindruck bestehe, dass die leidige Angelegenheit sich in die Länge ziehe, so müsse an rechtsstaatliche Abläufe erinnert werden, auf die die Einwohner einen Anspruch hätten und die von diesen zu recht in anderen Angelegenheiten auch eingefordert würden, meinte Liestmann. Damit verbunden sei das Prozedere von Ankündigung und Festsetzung von Auflagen und Zwangsgeldern sowie die dazugehörigen Widerspruchsfristen.

Von Norman Reuter

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