Schild am Eingang von „Schulle’s Life“ sorgt für Empörung – Gastronom macht Rückzieher

Uelzener Kneipe: Einlass nur mit deutschem Pass?

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Vorher: Es sieht so aus, als ob nur Deutsche in dem Lokal willkommen seien.

Uelzen. Die Uelzener Kneipe wirbt online mit ihrer einmaligen Atmosphäre und dem urigen Gastraum. Und tatsächlich ist „Schulle’s Life“ ein Ort der gemütlichen Geselligkeit.

Nachher: Korrigierte Schilder kleben mittlerweile am Eingangsbereich – gefordert werden jetzt nur noch gültige Papiere.

Die Wände sind üppig mit alten Metallschildern dekoriert, es gibt kaum einen freien Fleck wegen der vielen Plakate und Schilder. Doch zwei Schilder am Eingang sorgen jetzt für Wirbel: Es könne doch nicht angehen, dass am Eingang einer Kneipe Hinweise klebten: „Einlass nur mit deutschem Personalausweis“. Das erinnere ihn an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte, empört sich ein AZ-Leser. Klar ist, dass es gesetzliche Regelungen gibt, die Diskriminierung verhindern sollen. In einem Fall wie dem vorliegenden, so ein Sprecher des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, sei dies das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, auch Antidiskriminierungsgesetz genannt. Es ist seit 2006 in Kraft und besagt in den Paragrafen eins und zwei, dass niemandem wegen seiner Rasse, ethnischen Herkunft, Religion und Weltanschauung der Zugang zu Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, verwehrt werden dürfe. Auf der Grundlage dieses Gesetzes haben Menschen, die diskriminiert werden, die Möglichkeit, Schadensersatz einzuklagen. Dabei trage das Prozessrisiko aber der Kläger, so der Sprecher.

Das Wirtschaftsministerium ist auch federführend beteiligt an einer Gesetzesänderung, über die der Landtag am Montag entscheidet. Dabei geht es um eine Ergänzung des Niedersächsischen Gaststättengesetzes, die die sogenannte „Diskriminierung an der Diskotür“ zu einer Ordnungswidrigkeit machen soll. Diese würde dann künftig mit bis zu 10 000 Euro, im Wiederholungsfall auch mit einem Lizenzentzug bestraft – diese Änderung wird allerdings ausschließlich für Diskotheken gelten, nicht für Kneipen.

Seitens der Uelzener Polizei erklärt der Leiter des Streifendienstes, Ralf Munstermann, zum „Uelzener Kneipenfall“: „Man muss wissen, dass es in der Vergangenheit in diesem Bereich der Stadt viel Ärger gab. Wir mussten da jedes Wochenende mit Streifenwagen präsent sein.“ Zusammen mit der Gastronomie habe man ein Konzept erarbeitet und die Lage in den Griff bekommen. Dazu gehöre, dass sich der Gastronom von Störern die Ausweise zeigen lasse, um Hausverbote aussprechen und kontrollieren zu können. „Es wäre natürlich glücklicher“, sagte Munstermann in der vergangenen Woche, „wenn da stünde, dass man nur mit gültigen Ausweispapieren reinkomme.“

Der Kneipenbetreiber hat nach der AZ-Nachfrage mittlerweile reagiert: Der Hinweis in deutscher Sprache bekam den Zusatz „oder anderen gültigen Ausweispapieren“, bei der englischen Übersetzung wurde das „german“ entfernt. Der Gastronom wollte sich gegenüber der AZ nicht weiter äußern. Er teilte gestern am Telefon lediglich mit: „Kommen Sie mal am Wochenende bei uns vorbei – dann sehen Sie, was wirklich los ist.“

Von Steffen Kahl

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