Stadtkämmerer Markwardt hofft auf Entschuldungshilfe durch das Land

Rote Zahlen, bange Blicke

Über Geldsegen würde sich die Stadt Uelzen sehr freuen, denn ihr Haushalt rutscht 2012 noch weiter ins Minus. Foto: dpa

Uelzen. Die Kommunalwahl und die Zusammensetzung des neuen Stadtrates und der Fachausschüsse will Uelzens Stadtkämmerer Jürgen Markwardt noch abwarten. „Aber ab November müssen wir dann in einer interfraktionellen Sparkommission Tacheles reden: Was können und wollen wir uns noch leisten? Was ist wichtig für die Stadt?

Und wie können wir unser Defizit reduzieren?“ Das kündigt Markwardt angesichts der schlechten Haushaltsprognose für Uelzen an. Die Zahlen stellte er jetzt dem Verwaltungsausschuss vor.

So wird der Etat der Stadt auch im nächsten Jahr tief in den roten Zahlen stecken. Um rund 10,2 Millionen Euro soll sich der Fehlbetrag 2012 nach den bisherigen Berechnungen erhöhen. Im Haushalt 2011 klafft bereits ein Minus von 10,8 Millionen Euro.

Wenn sich die Zahlen für das kommende Jahr bewahrheiten, wird das Defizit um 400 000 Euro größer sein als ursprünglich kalkuliert. Einer der Gründe: In Oldenstadt wird 2012 eine neue Kinderkrippe gebaut. Daher steigen die Gesamtausgaben der Stadt für ihre Kindergärten und Krippen von 4,44 Millionen Euro in diesem Jahr auf 4,83 Millionen Euro im kommenden. „Wir investieren da aber auch in die Zukunft“, betont Markwardt.

Zudem rechnet er mit einem Zuwachs von 645 000 Euro bei den Einnahmen aus Steuern und Umlagen des Bundes. „Damit steigt aber gleichzeitig unsere Kreisumlage um etwa 460 000 Euro und frisst fast all das wieder auf, was wir an Steuer-Mehreinnahmen haben werden“, wirft Markwardt bange Blicke auf das finanzielle Dilemma, in dem die Stadt steckt.

Auch bei der Gewerbesteuer erwartet der Kämmerer keine großen Sprünge. Die Einnahmen werden „in einer Horizontalen verlaufen“ und etwa 11,6 Millionen Euro betragen. Markwardts Fazit fällt deshalb ernüchternd aus: „Der konjunkturelle Aufschwung in Deutschland wirkt sich bei uns nicht aus.“

Trotzdem soll das für 2012 prognostizierte Etat-Loch von 10,2 Millionen Euro nicht das letzte Wort sein. So hat der Verwaltungsausschuss die Stadt in dieser Woche beauftragt, den Fehlbetrag auf unter zehn Millionen Euro zu drücken. „Wir haben noch Sparpotenziale in unserem Haushalt entdeckt“, sagt Markwardt, „aber niemals in der Größenordnung von zehn Millionen Euro, ohne dass wir Leistungen kürzen müssten.“

Seine Hoffnungen setzt Markwardt daher auf die geplante Sparkommission, in der alle Ausgaben auf den Prüfstand kommen sollen. Darüber hinaus hofft der Kämmerer auf eine Entschuldungshilfe seitens des Landes. Die Stadt hat jetzt beim niedersächsischen Innenministerium eine 75-prozentige Kürzung ihrer Kassenkredite beantragt – das entspricht einer Summe von 27,8 Millionen Euro. Vorbild ist dabei der Kreis Uelzen, von dem das Land Schulden in Höhe von 60 Millionen Euro übernimmt.

Von Bernd Schossadowski

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