1. az-online.de
  2. Uelzen
  3. Stadt Uelzen

Polizeikette am Uelzener Rathaus

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Norman Reuter

Kommentare

Szene am Miniaturmodell der Hansestadt: Teilnehmer der Kundgebung stehen Corona-Protestlern gegenüber, die Kerzen auf den Treppen abstellten. Die Polizei trennt die beiden Parteien mit einer Kette aus Kräften.
Szene am Miniaturmodell der Hansestadt: Teilnehmer der Kundgebung stehen Corona-Protestlern gegenüber, die Kerzen auf den Treppen abstellten. Die Polizei trennt die beiden Parteien mit einer Kette aus Kräften. © Reuter

Eine vom Bündnis für Demokratie und Toleranz organisierte Kundgebung auf dem Herzogenplatz in Uelzen, mit der ein Zeichen gegen die wöchentlichen Spaziergänge von Impfskeptikern und Corona-Protestlern in der Hansestadt gesetzt werden sollte, ist am Sonnabend mit harscher Kritik an Behörden und Polizeiführung zu Ende gegangen. Anlass für die Kritik war der Umstand, dass es am Sonnabend zu einem Aufeinandertreffen von Kundgebungsteilnehmern und Corona-Protestlern kam.

Uelzen – Es erzählt Uelzener Geschichte: Das Miniaturmodell auf dem Herzogenplatz, das die Hansestadt vor dem verheerenden Brand von 1646 zeigt. Am Sonnabend ist es zum Schauplatz von Ereignissen geworden, die nun auch zur Uelzener Geschichte gehören.

Dort kam es am späten Nachmittag zu einem Aufeinandertreffen von Corona-Protestlern und Teilnehmern einer vom Bündnis für Demokratie und Toleranz angemeldeten Kundgebung. Mit ihr wollte das Bündnis ein Zeichen gegen die wöchentlichen Treffen der Protestler in der Hansestadt setzen. Getrennt wurden die beiden Gruppen von herbeigeeilten Polizisten, die am Modell eine Kette bildeten.

Es war eine Szene, auf die Frank Heinrich vom Bündnis für Demokratie und Toleranz, der die Kundgebung auf dem Herzogenplatz anmeldete, mit Unverständnis reagierte. „Ich bin empört“, sagte er und meinte, wie er erklärte, damit vor allem das Verhalten der Polizeiführung und Behörden.

Wie berichtet, treffen sich Corona-Protestler inzwischen wöchentlich unangemeldet in der Hansestadt. Werden sie von der Polizei aufgefordert, einen Versammlungsleiter zu benennen, laufen sie in Grüppchen durch Uelzen – die meisten ohne eine Maske, aber mit Grablichtern und Kerzen, die am Kriegerdenkmal am Herzogenplatz dann abgestellt werden.

Mit der angemeldeten Kundgebung des Bündnisses sollte deutlich werden, dass eine Mehrheit der Bevölkerung weder zu den Impfskeptikern noch zu den Verschwörungstheoretikern gehört. Zudem wollte man auch den „Corona-Spaziergängern“ einen zentralen Platz streitig machen, wie Frank Heinrich im Vorfeld gegenüber der AZ erläuterte.

Die Corona-Protestler machten aber am Sonnabend keinen Bogen um den Herzogenplatz, was letztlich in der Polizeikette am Miniaturmodell mündete. Zu Beginn der Kundgebung auf dem Herzogenplatz zeichnete sich eine solche Entwicklung noch nicht ab.

16.30 Uhr: Auf dem Herzogenplatz eröffnete Frank Heinrich die Kundgebung. Etwa 100 Menschen waren dort zu diesem Zeitpunkt zu zählen. Sie trugen Masken, standen verteilt auf dem Platz. Frank Heinrich sagte: „Es ist ein Zeichen der Zivilgesellschaft, das gesetzt wird. Eine Mehrheit der Menschen achtet auf die Gesundheit.“ Eine Frau trat ans Mikrofon, sang auf die Melodie von „Bruder Jakob“ die Zeilen: „Lasst euch impfen, schützt uns vor Corona.“

16.40 Uhr: Am Alten Rathaus hat sich die Grüne Jugend postiert – mit einem Banner, auf dem steht: „Solidarität statt Verschwörungsmythen.“

16.50 Uhr: Am Ratsteich sammelten sich Corona-Protestler.

17 Uhr: Olaf Meyer von der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen hielt auf dem Herzogenplatz eine Rede. Covid werde von Corona-Protestlern verharmlost. Statt eines solidarischen Verhaltens zeigten sie ein egozentrisches. „Nur solidarisch lösen wir die Krise“, sagte Meyer. Dabei würde auch gerechtfertigte Kritik geäußert, beispielsweise zum Pflegenotstand.

17.15 Uhr: Kleine Gruppen zogen am Alten Rathaus vorbei in Richtung Herzogenplatz. Mit Gesängen und Klatschen wurde das von der Grünen Jugend begleitet. Wie die Leiterin des Polizei-Einsatz- und Streifendienstes, Delia Giering, gegenüber der AZ erklärte, sei es zu einer nicht angemeldeten Versammlung am Ratsteich gekommen. Als die Polizei das Treffen unter das Versammlungsrecht habe stellen wollen, und erklärte, ein Versammlungsleiter solle sich melden, seien die Personen in kleinen Gruppen losgegangen. Gegen das Laufen in kleinen Gruppen sei nichts einzuwenden, so Giering.

17.20 Uhr: Erste Corona-Protestler trafen am Herzogenplatz ein. Ordner der Veranstaltung erklärten über die Lautsprecher unter anderem: „Spaziergänger stören die Veranstaltung“ und „die Gestalten haben sich zu entfernen“. Die Polizei wurde aufgefordert, einzuschreiten, weil sich Corona-Protestler provokativ verhalten würden.

Die Polizei war inzwischen mit gut einem Dutzend Kräften vertreten. Die Lage wurde von ihnen beobachtet. Frank Heinrich sagte: „Das ist das, was wir nicht wollten. Dass Corona-Leugner provokativ durch unsere Reihen laufen.“

17.40 Uhr: Corona-Protestler stellten Kerzen auf den Treppen am Miniaturmodell ab. Als die Zahl der Protestler weniger wurde, machten sich Menschen an den Kerzen zu schaffen und pusteten diese aus. In der Folge wurden sie von Corona-Protestler wieder angezündet.

Gegen 17.50 Uhr: Teilnehmer der angemeldeten Kundgebung postierten sich mit dem Banner „Solidarität statt Verschwörungsmythen“ am Miniatur-Modell. Es gab Rufe: „Kerzen aus.“ Und es wurde ein Schritt in Richtung Miniaturmodell gegangen. Daraufhin kamen Polizisten herbeigelaufen und bildeten eine Kette. Delia Giering sagte dazu: „Wir haben Menschen zu schützen“. So seien die beiden Parteien durch die Kette von einander getrennt worden.

17.55 Uhr: Corona-Protestler wurden weggeschickt, die Kundgebungsteilnehmer durften die Kerzen auspusten und nahmen sie weg.

18 Uhr: Frank Heinrich beendete die Veranstaltung mit Kritik an der Polizeiführung und Behörden. Ein solches Vorgehen, ein Aufeinandertreffen zu zulassen, sei eine Einladung an die Corona-Leugner, wieder so zu agieren. So etwas dürfe nicht zur Regel werden. Er erinnerte an Aussagen von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der ein konsequentes Vorgehen im Umgang mit den Corona-Protesten fordert (Siehe Zum Thema). Davon sei heute nichts zu sehen gewesen, so Heinrich.

Polizeisprecher Kai Richter sagte gestern, dass es mehrere Gefährderansprachen gegeben habe, auch seien Platzverweise erteilt worden. Wegen der nicht angemeldeten Zusammenkunft von Corona-Protestlern am Ratsteich sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsverbot eingeleitet worden. Hier müsse man schauen, ob einzelne dafür habhaft gemacht werden könnten.

Die Leiterin des Streifendienstes, Delia Giering, erklärte, dass die Anmelder der Kundgebung der irrigen Annahme waren, dass ihnen der gesamte Herzogenplatz zur Verfügung stehe. Das Miniaturmodell habe nicht mehr zur Kundgebungsfläche gehört, insofern hätten dort Kerzen niedergestellt werden können.

Für den heutigen Montag sind in Uelzen wieder ein Treffen der Corona-Protestler und eine erneute Kundgebung am Herzogenplatz geplant.

Boris Pistorius zum Umgang mit Protesten

Spaziergänge von Corona-Protestlern gibt es nicht nur in Uelzen. Kurz vorm Jahreswechsel hat sich Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius geäußert. Diese nicht angemeldeten Zusammenkünfte würden entgegen aller Regeln des Versammlungsrechtes durchgeführt. „Bei diesen Veranstaltungen geht es ganz offensichtlich nur um eins: Das hohe Gute der Versammlungsfreiheit zu missbrauchen, um den Staat, und seine Vertreter zu verhöhnen und alle staatlichen Regeln zu missachten. Das nehmen wir nicht hin. Die Polizei wird Verstöße gegen Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot niedrigschwellig verfolgen. Alle Personen, die sich dieser Form von Protest anschließen, müssen wissen, dass es sich bei diesen Aktionen um Versammlungen handelt – insbesondere, wenn diese beispielsweise über Telegram angekündigt wurden. Wer sein Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen möchte, was jedem unbenommen ist, hat sich an die Regeln zu halten. Wer dagegen verstößt, muss, auch zum Schutz aller anderen, mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Ich habe genau wie die ganz große Mehrheit der Bevölkerung keinerlei Verständnis für diese Form von Protest – noch dazu in dieser ohnehin schweren Zeit.“, so Pistorius.

Auch interessant

Kommentare