Diskussion im Ausschuss: Planungen für Parkhaus und Theater laufen weiter

Politik rüttelt nicht an Uelzens Großprojekten

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Es sind Millionen-Projekte: Das Parkhaus am Bahnhof soll durch einen Neubau ersetzt werden.

Uelzen – Der Bau des neuen Parkhauses am Hundertwasser-Bahnhof und die Sanierung des Theaters an der Ilmenau sind Millionen-Projekte, die die Hansestadt Uelzen vor der Brust hat.

Das Theater saniert werden. Trotz Corona-Krise laufen die Planungen weiter.

Angesichts zu erwartender Einbußen bei den Steuer-Einnahmen durch die Corona-Krise waren sie in dieser Woche im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss Thema. „Wir haben darüber ganz klar diskutiert“, berichtet Bürgermeister Jürgen Markwardt im AZ-Gespräch. Ergebnis: Die Planungen für die beiden Bauprojekte sollen weiterlaufen. Es wäre auch, so sagt Markwardt, eine psychologisch fatale Situation, wenn jetzt die öffentliche Hand kurzentschlossen Projekte auf Eis legen würde. Das würde zusätzlich für Verunsicherung in der Wirtschaft sorgen.

Seitens des Landes Niedersachsen gebe es auch Signale, dass die Hansestadt bei einem Einbruch von Steuer-Einnahmen nicht automatisch ein Haushaltssicherungskonzept im nächsten Jahr vorlegen müsse. Solche Sicherungskonzepte sind für Kommunen sonst Pflicht, wenn sie rote Zahlen schreiben. „Wir haben mit der Corona-Krise eine außergewöhnliche Situation, in der wir nicht alleine sind“, sagt Markwardt.

Für den Neubau des Parkhauses waren Kosten in Höhe von 8,3 Millionen Euro veranschlagt worden, wobei der Stadt dafür bereits mindestens 3,5 Millionen Euro an Fördermitteln zugesagt sind. Die Kosten für die Sanierung des Theaters wurden mit gut 6 Millionen Euro angesetzt. Die fast 50 Jahre alte Bühnentechnik ist für einen Weiterbetrieb zu sanieren, die Barrierefreiheit soll hergestellt und die Außenhaut erneuert werden.

Im Uelzener Rat sind SPD und CDU die größten Fraktionen. Klaus Knust, Vorsitzender der SPD-Fraktion, sagt: „Es wird auch noch ein Leben nach dem Coronavirus geben. Wir können nicht alles auf Null setzen.“ Auch während der Krise gebe es Pendler nach Hamburg, für die es Parkmöglichkeiten brauche. Nach der Pandemie werde auch wieder ein Theaterbesuch möglich sein. Deshalb solle weitergeplant werden.

Auch aus Sicht der CDU besteht derzeit kein Anlass für eine 180-Grad-Wende bei den beiden Großprojekten. An den Grundsatz-Entscheidungen wolle man nicht rütteln, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Hannemann. Womöglich ließen sich beim Theater noch Einsparungen realisieren, was die Außenhaut betreffe. Die sicherheitsrelevanten Arbeiten an der Bühnentechnik, die für einen Weiterbetrieb notwendig seien, solle es in jedem Fall geben.

Markus Hannemann erinnert daran, dass in der Hansestadt große Betriebe aus der Lebensmittelindustrie ihren Sitz haben, die womöglich nicht ganz so gebeutelt seien durch die Krise wie andere Branchen. Das mache Hoffnung, was die Gewerbesteuer angehe.

Klarer wird die Hansestadt am heutigen Freitag sehen. Dann soll es aktuelle Zahlen zum Steueraufkommen geben, hatte zuletzt Kämmerer Florian Ebeling erklärt.

VON NORMAN REUTER

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