Die Konturen von Regierung und Opposition verwischen – die „kleinen Neuen“ das Zünglein an der Waage?

Piraten entern Uelzens Stadtrat

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Uelzen. Zwei SMS, mehr nicht. Keine informellen Telefonate, kein Strippenziehen hinter den Kulissen. Hatten Uelzens Stadtpolitiker bei früheren Kommunalwahlen schon Stunden nach der Schließung der Wahllokale Verbindungen zu möglichen Koalitionspartnern geknüpft, so herrschte diesmal auch am Tag danach noch „Schweigen im Walde“ zwischen den Parteien.

Das Ergebnis – Verluste für SPD und CDU, die Grünen der große Gewinner, die FDP ganz raus und dafür gleich vier neue Gruppierungen im Stadtrat – sorgte dafür, dass sich die Parteien erst einmal intern sortieren müssen. Und manch einer ahnt: Dies könnte das Ende sein der bislang klar definierten Trennlinie zwischen Regierungsmehrheit und Opposition. Stattdessen je nach Thema wechselnde Mehrheiten in einem kunterbunt besetzten Stadtrat – dieses Szenario scheint möglich. So betont SPD-Fraktionschef Ralf Munstermann, dass man natürlich klare Verhältnisse wünsche, sich aber nicht „um jeden Preis und bis zur Unkenntlichkeit verbiegen“ lassen werde. 10,46 Prozent haben die Sozialdemokraten verloren, sind auf 36,86 Prozent abgesackt, „aber immer noch stärkste Fraktion“, betont Munstermann – wenn auch knapp. Vier Sitze musste die SPD abgeben, hat jetzt mit 14 nur einen mehr als die CDU (35,4 %). An eine große Koalition wollen beide eigentlich nicht ran, da blieben für die SPD für eine Zwei-Parteien-Mehrheit nur noch die Grünen, die ihr Ergebnis um 8,2 auf 15,1 Prozent und sechs Sitze steigern konnten. Doch auch da tun sich beide Seiten reichlich schwer. Schließlich haben die Grünen noch am Wahlabend der SPD ziemlich ungeniert „Filz“ vorgeworfen. CDU und Grüne müssten dagegen für eine Mehrheit auf Rentnerpartei, UWG oder Piraten, die je einen Sitz haben, zugehen, oder auf die Partei „WIR für Uelzen“ (zwei Sitze). Ein kompliziertes Unterfangen also, zumal die Neuen im Stadtrat, die das Zünglein an der Waage sein könnten, dem Treiben der Etablierten gespannt und teils auch locker zusehen. „Bei mir hat sich keiner gemeldet“, sagt etwa Rolf Tischer, der für die Piratenpartei das Uelzener Stadtparlament geentert hat. Wofür er seine Hand heben wird, will Tischer weniger von Parteien, als vielmehr von Sachthemen abhängig machen. „Noch ist alles offen“, sagt auch CDU-Fraktionschef Stefan Hüdepohl. Er hat Grünen-Chefin Ariane Schmäschke am Wahlabend schon mal vorsorglich eine SMS geschickt. Ein zweites Mal piepte das Handy von Schmäschke am Sonntagabend, ein weiteres Gesprächsangebot für den gestrigen Montag – „ohne Namen, ich vermute aber, dass es von der SPD kam“, schmunzelt sie. Die Grünen-Spitzenfrau hat aber dankend abgelehnt, sie wollte sich zunächst gestern Abend mit ihrer Partei beraten. Auch ihr gehe es in erster Linie um Themen, sagt Ariane Schmäschke, will aber jetzt noch nicht verraten, um welche. Keine Frage: Auf den Stadtrat könnten spannende fünf Jahre zukommen...

Von Thomas Mitzlaff

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