2016 werden die Kommunalparlamente besetzt / Bereits jetzt Suche nach Personal und Themen

Parteien rüsten sich für die Wahl

+
2016 stehen Kommunalwahlen an. Der genaue Termin für die Abstimmung über Kreistag, Gemeinde- und Samtgemeinderäte steht noch nicht fest.

Uelzen/Landkreis. „Hier beginnt der politische Wechsel“ – wer derzeit die Homepage des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg aufruft, bekommt als erstes diesen Satz in großen Lettern zu lesen.

Eine Botschaft, die hinter diesem Werbebanner zum Parteitag steckt: Die Sozialdemokraten laufen sich warm für die Kommunalwahl 2016. Und nicht nur sie: In Parteien wird an Programmen gefeilt sowie nach geeigneten Bewerbern gesucht, und auch im Kreishaus ist der Urnengang bereits Thema.

Im kommenden Jahr endet Mitte September die Legislaturperiode für die Kommunalparlamente in Niedersachsen. Für den Landkreis Uelzen sind der Kreistag sowie die Gemeinde- und Samtgemeinderäte neu zu besetzen – der Landrat, der im Zuge der vergangenen Komunalwahl 2011 gesucht worden war, ist für acht Jahre gewählt. Dieser Urnengang steht damit erst wieder 2019 an.

Wie Uelzens Kreissprecher Martin Theine auf AZ-Anfrage informiert, steht ein genauer Termin für die Kommunalwahl im kommenden Jahr noch nicht fest. Nach ihm richteten sich auch die Fristen, bis wann Listen mit Bewerbern von Parteien eingereicht werden müssten. Für die Gemeinde- und Samtgemeindparlamente seien die Kommunen zuständig, um die Wahl zu organisieren, für die Kreistagswahl übernehme dies die Kreisverwaltung.

Und an der Lüneburger Straße werde all das Organisatorische so langsam in einen Anfangsplan gepackt, sagt Martin Theine.

Die Parteien indes arbeiten teils schon intensiv an den Vorbereitungen zur Wahl. Die SPD hat auf ihrem Parteitag beschlossen, in diesem Sommer eine Akademie für mögliche Wahlkampfkandidaten anzubieten, in der sie das Einmaleins der kommunalen Gesetzgebung und der Kommunalpolitik verinnerlichen können. Der Kreisverband der FDP hat bei seiner Kreisversammlung bereits Themen gesammelt und, wie Kreisvorsitzender Rainer Fabel sagt, bis zum Herbst soll daraus ein Programm entstehen. „Zudem sind wir dabei, Listen aufzustellen“, sagt der Liberale.

Was das „Personal“ betrifft, so sind auch die Linken schon im Wahlkampf-Modus. Der Kreisverband hat sich vor kurzem neu aufgestellt. Ein neues Mitglied sei gewonnen worden, das auch in den Kreistag einziehen wolle, berichtet Andreas Gülk vom Vorstand der Linken. Gerade mal 40 Mitglieder zählt der Kreisverband. Daher sei es nicht leicht, für jedes Kommunalparlament Bewerber zu finden.

Die Personalfrage zu klären, sagt der Vorsitzende des CDU- Kreisverbandes, Jörg Hillmer, sei der erste Schritt bei anstehenden Wahlen. Bei den Christdemokraten werde erhoben, wer auch künftig politisch aktiv sein wolle. „Dann gucken wir, wo es Ersatz bedarf“, sagt Hillmer.

Von Norman Reuter

Mehr zu den Wahlvorbereitungen lesen Sie am Mittwoch im E-Paper und in der Printausgabe der AZ.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare