ÖPNV: Schnelles Angebot der RBB erwartet / Feller überrascht von „Baustelle“

Optimistische Politik

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Zu den gewohnten Zeiten steigen Pendler und Schüler noch in die Busse. Von der politischen Entscheidung hängt es ab, wann ein Fahrplanwechsel erfolgt.

Uelzen/Landkreis. Auch wenn noch ein „erheblicher Gesprächsbedarf“ beim Thema ÖPNV-Konzept besteht (die AZ berichtete), zeigen sich Politiker der Fraktionen und Gruppen im Kreistag zuversichtlich, dass eine Entscheidung zum neuen Liniennetz bald fallen wird.

Jacques Voigtländer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, rechnet fest damit, dass die Regionalbus Braunschweig GmbH, die im Kreis für den öffentlichen Nahverkehr zuständig ist, schnell ein Angebot für die Umsetzung des Konzepts vorlegen und es außerdem eine detaillierte Aufstellung zu den Mehrkosten geben wird.

Zur Erinnerung: Der Wirtschaftsförderungsausschuss hatte bei seiner Sitzung Anfang April empfohlen, dass mit der RBB ein Festbetrag für den neuen Fahrplan vereinbart wird. Allerdings konnte das Unternehmen bislang keine konkreten Preisvorstellungen nennen. Zudem war bei der Sitzung deutlich geworden, dass auf den Kreis noch weitere einmalige Kosten zukommen. Auch zu deren Höhe gibt es bislang nur grobe Schätzungen. Aus diesem Grund wurde eine Entscheidung bereits einmal verschoben, eine Behandlung beim nächsten Kreisausschuss am 30. April gilt als unwahrscheinlich, sofern die RBB nicht noch vorher reagiert. Darauf vertraut aber Voitgländer und will deshalb nicht ausschließen, dass es ein Votum doch noch zum Ende des Monats gibt. Auch Klaus-Georg Franke glaubt an einen Beschluss der Politik noch im April. „Ich bin optimistisch, dass das klappt“, sagte er für die UWG. Es müsse auch zügig eine Entscheidung fallen, damit eine Umsetzung alsbald erfolge. „Die Einwohner und Touristen profitieren vom neuen Konzept, deshalb sollte es schnell gehen“, sagte er. Vielleicht lasse sich ja sogar doch noch ein Fahrplanwechsel zum Beginn des des neuen Schuljahres hinbekommen. Die RBB hatte das Anfang April ausgeschlossen.

Für Claus-Dieter Reese sind die klaren Aussagen zu den Kosten die Grundlage für eine Entscheidung. Dabei gibt der CDU-Chef im Kreistag zu bedenken, dass bei so vielen Unbekannten der Kreis aufpassen müsse, dass nicht ein zu hoher Pauschalbetrag von der RBB vorgeschlagen werde. Auch er setzt aber darauf, dass ohne große Verzögerungen das ÖPNV-Konzept beschlossen werden könne.

Martin Feller, Fraktionsvorsitzender der Gruppe „Die Günen/Bündnis Zukunft,“ ist überrascht, dass es beim Thema ÖPNV noch so viele ungeklärte Punkte gibt. „Damit habe ich nicht gerechnet, dass es noch so eine Baustelle ist. Ich war davon ausgegangen, dass uns Unterlagen vorgelegt werden, die klare Aussagen zu Kosten beinhalten“, so Feller. Nun müsse geschaut werden, welches Angebot die RBB zum Festpreis mache. Dieser sei für seine Kreistagsgruppe Grundlage für einen Beschluss oder womöglich für weitere Beratungen.

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