Bund will Verkehrsetat aufstocken – Umgehung ganz oben auf Prioritätenliste

Neue Chance für Kirchweyhe?

Tausende Fahrzeuge schieben sich täglich mitten durch Kirchweyhe – die Anwohner warten auf eine Umgehung. Archivfoto: Ph. Schulze

Uelzen/Berlin. Das Bundesverkehrsministerium will im nächsten Jahr zusätzliche 1,2 Milliarden Euro für ein Konjunkturprogramm Straßenbau bereitstellen – und davon könnte das Projekt Ortsumgehung Kirchweyhe profitieren.

Denn diese Baumaßnahme steht ganz oben auf der Prioritätenliste des Landes Niedersachsen.

„Die Bundesregierung will dieses Geld aus anderen Bereichen des Haushalts gewissermaßen zusammenkratzen“, teilte gestern die Uelzener SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann aus dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit, in dem sie Mitglied ist. Die Regierungskoalition habe erkannt, dass ohne zusätzliches Geld viele wichtige Infrastrukturprogramme nicht finanziert werden könnten. „Sie will deshalb diese einmalige Aufstockung des Etats um 1,2 Milliarden Euro“. Jetzt liefen die Abstimmungsprozesse zwischen Verkehrs- und Finanzminister in dieser Angelegenheit.

Bislang ging das Land Niedersachsen davon aus, dass ihm im Jahr 2012 kein Geld für Straßen-Neubauprojekte zur Verfügung stehen würde. „Wenn jetzt dieses zusätzliche Geld käme, müsste ein Teil in das Projekt Kirchweyhe fließen“, so Lühmann.

Kein Thema war im Verkehrsausschuss die Autobahn 39. „Für sie gibt es erst im Jahr 2013 ein Baurecht, vorher muss man keine Gelder zur Verfügung stellen“, sagt die SPD-Abgeordnete. Zuvor werde es noch eine neue Kostenschätzung mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan geben. „Eine reelle Prognose, wann die A39 kommt, können wir erst nach dieser neuen Wirtschaftlichkeitsrechnung geben“, betont Lühmann, „das vorher zu tun, wäre Kaffeesatzleserei.

Niedersachsen bekomme voraussichtlich im Jahr 2013 rund 440 Millionen Euro für Straßenprojekte, „die braucht man aber für bereits angefangene Maßnahmen“, erklärt das Mitglied im Verkehrsausschuss. Ein Beginn frühestens 2015 sei deshalb realistisch.

Von Thomas Mitzlaff

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