Landkreis Uelzen und Sozialministerium äußern sich auf AZ-Nachfrage

Nach Corona-Fall im Roscher Rat: Verordnung erlaubt Beratungen in Präsenzform

Corona-Virus
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Das Coronavirus bestimmt den Alltag: Nun ist nach einer Ratssitzung einer der Teilnehmer positiv auf das Virus getestet worden. 29 Menschen befinden sich in Quarantäne.
  • Norman Reuter
    vonNorman Reuter
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  • Bernd Schossadowski
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Uelzen ist zurzeit Hochinzidenzkommune. Damit gelten strikte Regeln zum Infektionsschutz. Räte können aber weiter in Präsenz tagen. Im schlimmsten Fall bedeutet das, wie Rosche jetzt zeigt, umfangreiche Quarantäne-Maßnahmen. Die Frage kommt auf: Wie passt das zusammen?

Uelzen/Rosche – Politische Beratungen, bei denen Gewählte, Verwaltungsmitarbeiter und Gäste in einem Raum zusammenkommen, sind auch bei einer Inzidenz von mehr als 100 zulässig. Das erklären der Landkreis Uelzen als auch das niedersächsische Sozialministerium in Hannover auf AZ-Nachfrage.

Wie berichtet, sorgt gerade eine Sitzung des Samtgemeinderates Rosche für Schlagzeilen. Einen Tag nach der Veranstaltung in Präsenzform wurde ein Ratsmitglied positiv getestet, seitdem befinden sich 29 Männer und Frauen in Quarantäne.

Sie allesamt nahmen an der Sitzung im Stoetzer Dorfgemeinschaftshaus teil. Der Umfang der Quarantäne-Anordnung ergibt sich nach Angaben des Landkreises Uelzen durch die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI).

Unterdessen hat die Roscher Verwaltung auf den Vorfall in Stoetze reagiert: Die für Donnerstag, 22. April, als Präsenzveranstaltung angesetzte Sitzung des nichtöffentlichen Samtgemeindeausschusses (SGA) wurde von Rathaus-Chef Michael Widdecke abgesagt. Stattdessen soll die Sitzung als Videokonferenz stattfinden.

Geplant ist auch, dass die SGA-Mitglieder anschließend per E-Mail abstimmen. Ein Punkt auf der Tagesordnung ist übrigens der Antrag des CDU-Ratsmitgliedes Cord Schulze auf Digitalisierung der Rats- und SGA-Sitzungen. Andernorts im Landkreis kommt bereits digitale Technik bei der Ratsarbeit zum Einsatz.

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