Meine Woche in Hannover

Zeit für Gespräche

Heute: Jörg Hillmer (CDU)

In den Sommerferien sind auch im Landtag keine Sitzungen geplant. Außer einigen Gesprächen und Vorträgen habe ich auch keine Termine in Hannover. Das bietet die Gelegenheit noch mehr als sonst zu Besuchen und Gesprächen im Wahlkreis.

Ganz besondere Aufmerksamkeit widme ich den von der Bahn geplanten Eisenbahntrassen durch unseren Landkreis. Ich werde am 4. und 5. September beide Trassen mit dem Fahrrad erkunden, um mir vor Ort ein genaues Bild zu machen und mit den betroffenen Bürgern zu sprechen. Wer mich und die CDU dabei begleiten möchte, ist herzlich eingeladen. Die Zeiten und Treffpunkte finden Sie vorher auf meiner Internetseite.

Uns bleibt nicht viel Zeit: In einem Jahr soll eine Vorzugstrasse bestimmt werden. Wir müssen uns anstrengen; denn andere diskutierte Trassen sind durch 15 Jahre Widerstand gut gerüstet. Wenn wir die Neubautrassen, von denen wir nur Nachteile aber keine Vorteile haben, verhindern wollen, müssen wir umgehend alle Argumente zusammentragen. Die Landesregierung hat angekündigt, ab Oktober ein Dialogverfahren unter anderem mit Verbänden durchzuführen. In einem Gremium mit 60-80 Teilnehmern sollen nicht nur unverbindliche Empfehlungen erarbeitet werden. Wie genau das Verfahren ablaufen soll, ist weiterhin unklar. Ich fordere, dass neben den Umweltverbänden auch die betroffenen Gemeinden in diesem Gremium teilnehmen können. Die Gemeinden haben eine demokratische Legitimation, für alle Bürger zu sprechen.

Weitere Gesprächswünsche ergeben sich an der B4, nachdem durch meine Anfrage an die Landesregierung unter anderem deutlich wurde, dass bei einem Ausbau der B 4 z. B. in Tätendorf keine Anbindung an die B 4 vorgesehen oder in Jelmstorf die Ortsumgehung nur 70-100 Meter hinter der Wohnbebauung geplant ist. Grünhagen und Bienenbüttel sollen keine Ortsumgehung bekommen. Auch diese Planungen müssen wir ernst nehmen, weil die Grünen den Autobahnverkehr lieber auf die B 4 verlegen wollen. Ich freue mich auf Gespräche mit Ihnen und viele Anregungen für die weitere parlamentarische Arbeit.

Von Jörg Hillmer

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