Kolumne: Meine Woche in Hannover

Jahreswechsel – Zeit zum Innehalten

So richtig ruhen tut die Politik eigentlich nie. Dennoch sind Weihnachtszeit und Jahreswechsel immer eine Gelegenheit für Rückschau auf das alte Jahr und Vorsätze für das neue Jahr. Für mich persönlich war das Jahr 2013 sehr turbulent.

Mehr oder weniger von heute auf morgen habe ich meinen Beruf als Schulleiter abgelegt und bin in die Rolle des Vollzeitpolitikers eingestiegen. Damit gehöre ich nun nach einer Studie des Allensbach-Instituts zu einer Berufsgruppe mit einem sehr schlechten Image. Nur Fernsehmoderatoren und Banker haben ein schlechteres Image.

Teilweise haben sich Politiker dieses Image selbst zu zuschreiben. Das jüngste Beispiel: der geplante Wechsel des bisherigen Kanzleramtsministers Pofalla zur Deutschen Bahn. Das hat einen schlechten Beigeschmack. Und natürlich werden immer wieder Entscheidungen getroffen, die nicht allen gefallen. Und Entscheidungsprozesse dauern häufig sehr lange. Dem schlechten Ruf muss aber auch entgegengehalten werden: Die zeitliche Belastung von meinen Berufskollegen und mir ist sehr hoch. Und die ganz überwiegende Mehrzahl der Politiker bereichert sich nicht. Wir müssen uns in unterschiedlichste Aufgabenfelder einarbeiten und bei Entscheidungen Kompromisse schließen, die hin und wieder schwer zu vertreten sind. Ein Beispiel, das in unserer Region immer wieder aktuell ist: Als grüner Politiker, dem Natur- und Umweltschutz und ein schonender Umgang mit unseren Ressourcen sehr wichtig sind, halte ich das Festhalten an den Planungen zum Bau der A 39 natürlich weiterhin für falsch. Aber eine moderne Verkehrspolitik umzusetzen, die sich an Schonung unserer Ressourcen und Klimaschutz orientiert, ist ein langer Weg. Und für die Umsteuerung braucht die Politik das Engagement der Bürgerinnen und Bürger.

Freude macht es, wenn man als Politiker für seine Region etwas bewirken kann. Dazu ein Stichwort: zum Jahresbeginn wurden für Niedersachsen vier Landesbeauftragte benannt. Ihre Aufgabe ist es, mit den ihnen zugeordnetem Amt für regionale Landesentwicklung, die Förderung der Regionen Niedersachsens zu steuern. Landesbeauftragte für den Bezirk Lüneburg, zu dem auch Uelzen gehört, ist Jutta Schieke, Mitglied bei den Grünen und seit vielen Jahren in unterschiedlichen Funktionen mit Förderpolitik beschäftigt. Ich will gerne dabei mithelfen, dass diese neue Form der Steuerung von Förderung auch für meinen Wahlkreis wirksam wird. Ich wünsche Ihnen allen ein gutes neues Jahr.

Heiner Scholing aus Hohnstorf ist Landtagsabgeordneter der Grünen

Rubriklistenbild: © Sven Brauers

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