Meine Woche in Berlin

Politische Linienbestimmungen

Diese Woche ist für mich geprägt von einer grundsätzlichen Ausrichtung der politischen Linien. Nachdem ich die Bundesverteidigungsministerin zu einem Truppenbesuch in Afrika begleitet hatte, nahm ich letzten Sonnabend an der Klausurtagung des CDU-Kreisvorstandes in Wrestedt teil.

Die Beratungen zu den Angelegenheiten meines Wahlkreises halte ich für gut und förderlich, da hier auch Diskussionen und Gespräche möglich sind, die im Alltag nicht stattfinden können. Es ging um die Zukunft unseres Landkreises und darum, wie jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann. Am Nachmittag folgte der Sportehrentag in Uelzen, an dem die besonderen Leistungen der Sportler aus dem Kreisgebiet geehrt wurden. Es war schön, die ganze Bandbreite des sportlichen Engagements an einem Platz versammelt und gewürdigt zu sehen.

Die parlamentarische Sitzungswoche in Berlin begann an diesem Montag mit der ersten Klausurtagung der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagfraktion in dieser Legislaturperiode. Bis Dienstagmittag sprachen wir – erstmals unter meinem Vorsitz – über unsere generellen verteidigungspolitischen Grundlinien, aktuelle Themen und Zukunftsszenarien. Auch die Leitungsebene des Verteidigungsministeriums war mit Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, dem Generalinspekteur der Bundeswehr und den vier Staatssekretären gut vertreten. Hier gab es auch die Gelegenheit, die oben erwähnte Reise nach Senegal und Mali, die die Ministerin mit mir und den Sprechern der anderen Fraktionen unternommen hat, nachzubereiten, indem unter anderem die Aufgaben des Ausbildungseinsatzes der Bundeswehr besprochen wurden.

Von besonderer Bedeutung für unsere Heimat ist die Veröffentlichung aller Varianten zur geplanten Y-Trasse der Deutschen Bahn bei der Linienführung zwischen der Nordsee und Hannover für den steigenden Hafen-Hinterlandverkehr. Das Land Niedersachsen wird anschließend aus den vorgeschlagenen Möglichkeiten eine Wunschtrasse wählen. Die Detailplanung folgt dann in enger Abstimmung mit der Bahn unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Allerdings wende ich mich strikt gegen eine reine Gütertrasse durch den Landkreis Uelzen, da sie keinen indi- viduellen oder wirtschaftlichen Nutzen für uns vor Ort bringt. Das weitere Verfahren werde ich kritisch begleiten, denn es geht um unser aller Heimat.

Von Henning Otte

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