Markwardts Million-Mission

Jürgen Markwardt: Es wird eng im Etat.

Uelzen - Von Marc Rath. „Stellen Sie sich vor, Sie bekommen am Monatsende 1960 Euro netto ausgezahlt. Doch 2500 Euro fallen jeden Monat an feststehenden Kosten an. Und auf Ihrem Girokonto ist bereits ein Minus von 27 000 Euro“ – mit kleinen Zahlen erklärt Uelzens Erster Stadtrat Jürgen Markwardt die finanzielle Situation der Kreisstadt. Markwardt: „Diese Zahlen 2000fach hochgerechnet bilden den aktuellen Haushalt der Stadt ab.“

Nachdem die Kommunalaufsicht des Kreises der Stadt die Genehmigung für den aktuellen Haushalt verweigert hat (AZ berichtete), präsentierte der Finanzdezernent in dieser Woche die erste Sparliste. 600 000 Euro weniger bei den Investitionen hat der Kreis gefordert, 847500 Euro hat Markwardt zusammen bekommen. Größter Brocken: Der Investitionsplan der Feuerwehr soll gestreckt werden: 154 600 Euro, die die Uelzener Schwerpunktwehr für ein neues Fahrzeug ansparen wollte, fallen ersatzlos weg.

Auch bei den Ausstattungen der Schulen kürzen die Finanzer. Zwar gibt es 191 000 Euro für neue Medien in diesem Jahr, bereits angesparte 138 800 Euro werden dagegen zur Sicherung des Haushalte verwendet. Weitere große Posten auf der Sparliste: Die Stadt stockt nicht um 105 000 Euro die Eigenkapitaldecke der Stadtwerke auf und beim Posten Gemeindestraßen werden 90 000 Euro bei Erneuerungen von Straßen und Holzbrücken eingespart.

Rund 20 Prozent von den ursprünglich geplanten 4,1 Millionen Euro für Investitionen können so eingespart werden. Markwardt drückt damit die Kreditaufnahme im Finanzhaushalt auf unter zwei Millionen Euro.

Auch im täglichen Geschäft zieht der neue zweite Mann der Stadt die Schrauben enger. Jeder Bereich im Rathaus muss einen Beitrag einbringen. Die nicht fest gebundenen Etats in den Teilbudgets werden durchweg um zehn Prozent gekürzt. Weitere 500 000 Euro können so gespart werden, hofft Markwardt. Alle freiwilligen Leistungen stehen zudem unter dem Vorbehalt des Finanzdezernats.

Kaum noch Spielräume sieht der Dezernent indes beim Personal. Die jüngst angekündigte Ausschreibung einer neuen Abteilungsleiterstelle im Fachbereich Schulen, Sport und Kultur und eines Pressesprechers sind jedoch schon Geschichte. Stattdessen sind interne Umstrukturierungen geplant.

„Wir kratzen alles zusammen“, lautet Markwardts Device. Reichen werde dies am Ende nicht. „Wir haben ein Einnahmeproblem“, kritisiert der Finanzdezernent, dass Bund und Land für die an die Stadt übertragenen Aufgaben keine ausreichende Finanzierung leisten.

Die Fraktionsvorsitzenden hätten bei der Präsentation der „Giftliste“ Verständnis signalisiert. „Eine Zustimmung war das noch nicht“, ahnt Markwardt. Was er auslöst, konnte der Erste Stadtrat am Donnerstagnachmittag im Sportausschuss live erleben. Seite 3

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