Lüneburg zeigt sich offen

Ein Kreuzknoten für die große Lösung in Nordost-Niedersachsen: Der Landkreis Lüneburg ist einer Fusion mit Uelzen und Lüchow-Dannenberg offenbar nicht abgeneigt.Foto: Ph. Schulze

Uelzen/Lüneburg. Kommt es im Falle einer Fusion zu einer größeren Lösung im Nordosten Niedersachsens als nur zu einem Zusammenschluss von Uelzen und Lüchow-Dannenberg? Lüneburgs Landrat Manfred Nahrstedt signalisierte auf AZ-Nachfrage: "Wenn das von den Nachbarkreisen gewollt ist, wäre unsere Bereitschaft sicher da." Der Sozialdemokrat hat sich jetzt in einem Brief an Innenminister Uwe Schünemann erkundigt, ob das Land auch seinen Kreis bei der finanziellen Unterstützung des geplanten "Zukunftsvertrages" aufnehmen würde. Wie berichtet, erwägt die Landesregierung, bei fusionswilligen Kommunen 75 Prozent der Altschulden zu übernehmen.

"Der Minister begrüßt Fusionsinitiativen", nennt Nahrstedt das Signal "ermutigend". Auch Lüneburg könne davon profitieren. Die vom Land geplante Zeitschiene bis 2010 hält der Landrat indes für "illusorisch": "Das ist nicht zu schaffen." In Lüneburg gibt es von Politik und Verwaltung noch keine Beschlüsse. Bereits vor Jahren hatte der Kreis jedoch signalisiert, dass Kommunen aus Lüchow-Dannenberg im Falle ihres Interesses zu Lüneburg kommen könnten.

Nahrstedt will jetzt die Meinungsbildung bei den Nachbarn abwarten, bevor er aktiv werden will. Uelzens SPD-Kreistagsfraktionschef Jacques Voigtländer hatte schon zu Beginn der Fusionsdebatte auch die Option einer größeren Lösung mit Lüneburg ins Gespräch gebracht und für eine Umfrage plädiert. Auch Ministerpräsident Christian Wulff, der mit seinem Auftritt auf dem Landkreis-Sommerfest im Juni Dynamik in die Debatte gebracht hatte, sprach damals von mehreren Kreisen und hatte dabei neben Lüneburg auch Soltau-Fallingbostel im Visier.

Unterdessen wartet die Uelzener Kreispolitik auf das Votum des Lüchow-Dannenberger Kreistages, der morgen über ein Gutachten zu den Synergie-Effekten einer Fusion entscheidet. Nach dem mehrheitlichen Nein des dortigen Kreisausschusses gilt auch im Kreistag eine Ablehnung als wahrscheinlich.

Ein Grund ist offenbar, dass sich nach Berechnungen der Kämmerer im Falle einer Fusion zusammen nur rund 2,6 Millionen Euro pro Jahr in beiden Kreishaushalteneinsparen ließen. Auch eine Tilgung von 75 Prozent der Kassenkredite durch das Land würde die Verschuldung nicht beseitigen. "Es zeigt sich, dass wir nicht davon ausgehen dürfen, mit einer Fusion und der in Aussicht gestellten Hilfe des Landes die ,schwarze Null’ zu erreichen", erklärt der Kreis Uelzen. Daher sei es "sinnvoll, weitere Verbesserungen der Leistungen des Landes auszuhandeln".

Sollte das nicht möglich sein, so sei zumindest darauf zu achten, dass sich die Kommunen und Einwohner des Kreises Uelzen durch eine Fusion finanziell nicht verschlechterten. Nach Berechnungen der Kreisverwaltung würde ein Zusammenschluss jedoch zu einer Verringerung der Pro-Kopf-Verschuldung führen. "Eine rein finanzielle Betrachtungsweise muss deshalb zur Fusion beider Landkreise führen", resümiert die Uelzener Kreisverwaltung.

Allerdings warnt sie auch: "Möglicherweise ist das finanziell durchaus attraktive Angebot des Landes mit kommunalpolitisch höchst unerwünschten Einschnitten verbunden." So werden "Anpassungsschwierigkeiten" nicht ausgeschlossen. Auch eine Kontroverse um den Verwaltungssitz eines fusionierten Kreises und erhebliche Probleme wegen der unterschiedlich hohen Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten in Uelzen und Lüchow-Dannenberg werden genannt.

Erschienen: 27.10.2009: AZ / 251 / Seite:2

Kommentare